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Neueste Nachrichten zum Thema 'Schwarz-Rot'. [ Deutschland ]

22.06.2025 22:21

vor 7 Tagen
Dagegen, weil die AfD dafür ist? Der Kreistag darf die deutsche Flagge nicht den Rechten überlassen

Dagegen, weil die AfD dafür ist? Der Kreistag darf die deutsche Flagge nicht den Rechten überlassen

Die Mehrheit im Kreistag Göttingen ist gegen mehr Deutschlandflaggen - und erweckt den Eindruck, dagegen zu sein, weil die AfD dafür ist. Aber Schwarz-Rot-Gold [...]

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Quelle:
goettinger-tageblatt.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Das Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten in Lüdenscheid verschieben. Die Zeit der Ampel geht im September wohl zu Ende. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Rot.

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Quelle:
come-on.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Schwarz-Rot will die Finanzen straffen. Wo Kostensteigerungen und Leistungskürzungen anstehen und wo der Staat seiner Verantwortung nicht nachkommt.

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Quelle:
gmuender-tagespost.de
Zeitstempel:
vor 11 Tagen
Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Ein Bericht zur Anschaffung von Corona-Schutzmasken setzt den CDU-Politiker unter Druck. Noch hält der schwarz-rote Schutzschirm für Spahn.

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Quelle:
fr.de
Zeitstempel:
vor 15 Tagen
Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Ein Monat nach dem Machtwechsel: Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zieht erste politische Linien. Die Regierung gibt sich ents [...]

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Quelle:
epochtimes.de
Zeitstempel:
vor 16 Tagen
75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

Die Bürger sehen die von der Regierung geplanten Steuererleichterungen für Unternehmen skeptisch. Auch die Meinung zum Verhältnis zu den USA ist im „Politbarom [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Die neue schwarz-rote Bundesregierung bringt Steuerentlastungen auf den Weg, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Länder fürchten um ihre Einnahmen. Wie der Konf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investition [...]
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Noch im Juli will Schwarz-Rot Steuerentlastungen für Unternehmen ins Gesetzesblatt bringen. Doch die Länder signalisieren nun parteiübergreifend Widerstand.

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Quelle:
boersen-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Die Einstufung von sicheren Herkunftsländer soll vereinfacht werden. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts verschärft Schwarz-Rot die Asylpolitik in Deutschlan [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migration: Bundesregierung will einfachere Absc [...]
Quelle:
spiegel.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum In [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Schwarz-rot möchte die Wirtschaft durch Steuererleichterungen entlasten. Was das Kabinett plant – und wer noch zustimmen muss.

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Quelle:
morgenpost.de
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vor 19 Tagen
220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Privathaushalte. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

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Quelle:
wlz-online.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Milliarden für Verteidigung und Steuerentlastung für Unternehmen, doch kleine Leute warten: „Setzt Schwarz-Rot richtige Prioritäten?“ fragt Maischberger.

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Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Schwarz-Rot plant Steuerentlastungen und Investitionsanreize - und damit Mindereinnahmen für den Haushalt. Die Grünen kritisieren: Vor allem die Kommunen und d [...]

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Quelle:
tagesschau.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Schwarz-Rot hat im Koalitionsvertrag einen Pakt für den Rechtsstaat vereinbart. Der Deutsche Richterbund pocht auf schnelle Ergebnisse.

Den ganzen Artikel lesen: Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für S [...]
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Neues weitreichendes Vorhaben der Merz-Regierung! Schwarz-Rot plant nun eine Pflicht-Versicherung, die Millionen betreffen würde.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versi [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 24 Tagen

Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält Kommentar von Markus Decker

Freiburg (ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 25 Tagen
Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Es ist gut, dass Entlastungen für die Wirtschaft schnell kommen sollen. Bald müssen Merz und Klingbeil aber zeigen, ob sie nicht nur Geld ausgeben, sondern auc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

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Quelle:
giessener-anzeiger.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wo [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 26 Tagen
„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

Der Senat ist Feuer und Flamme für Olympia im Nordosten Deutschlands. Umweltschützer und Oppositionsparteien sehen das anders. Aus Brandenburg kommt Zustimmung [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlin [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 26 Tagen
Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

In Bergen sollte nach Beschluss der Stadtvertreter Schwarz-Rot-Gold vor dem Rathaus nicht nur zu besonderen Anlässen wehen, sondern dauerhaft. Das Innenministe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 29 Tagen
Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Inter Türkspor Kiel hat im Kampf um die Meisterschaft die Kurve bekommen. Am Sonnabend kamen die Interist in der Landesliga Schleswig bei Rot-Schwarz Kiel zu e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewin [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 29 Tagen
„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

Merz‘ schwarz-rote Regierung zeigt erste positive Umfragewerte. Trotz steigender Zustimmung hätten SPD und Union derzeit keine Mehrheit im Bundestag.

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Quelle:
merkur.de
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vor 30 Tagen

Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein spektakuläres Comeback organisiert

Kanzler Friedrich Merz setzt seinen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im wichtigsten Gremium von Schwarz-Rot durch. Dann überrascht SPD-Chef Lars Klingbeil [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen
Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff auf das demokratische Fundament

Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff auf das demokratische Fundament

Schwarz-Rot will den Familiennachzug für Geflüchtete aussetzen – und greift so tief in das demokratische Selbstverständnis der Bundesrepublik ein.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff [...]
Quelle:
taz.de
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vor 10 Tagen
Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Die Brandmauer zur AfD in der Schweriner Stadtvertretung bröckelt? Stadtpräsident Sebastian Ehlers hat dazu eine klare Meinung. Wie seine CDU mit dem Thema umg [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Sch [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Bei sozialen Themen herrscht Skepsis gegenüber Schwarz-Rot. Besonders die Rentenpolitik der neuen Bundesregierung bereitet den Deutschen Sorgen.

Den ganzen Artikel lesen: Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre R [...]
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 13 Tagen
Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Die neue Regierung ist besser gestartet, als manche Kritiker glaubten. Doch die Herausforderungen kommen, kommentiert Christian Deutschländer.

Den ganzen Artikel lesen: Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doc [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 15 Tagen
Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die L [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Abe [...]
Quelle:
freitag.de
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vor 16 Tagen
Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

CDU und SPD wollen die Ausnahmen vom Berliner Klimaschutzgesetz für Schulneubauten verlängern. So sollen Schulen schneller gebaut werden können. Die Grünen spr [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit riesiger Entlastung für Millionen

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung könnte nicht aufgehen.

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Quelle:
wlz-online.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant große Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung pla [...]
Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Um die angekündigte „Asylwende“ voranzutreiben, bringt Schwarz-Rot eine weitere Reform auf den Weg. Diese soll Innenminister Dobrindt mehr Handlungsspielraum e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
tz.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Die Bundesregierung plant, Milliarden Euro von „nachrichtenlosen“ oder „vergessenen“ Konten für „soziale Innovationen“ zu verwenden. Die Deutsche Kreditwirtsch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – [...]
Quelle:
jungefreiheit.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbeils milliardenschwere Entlastungen?

Die Bundesregierung plant umfangreiche Steuererleichterungen für Firmen. Politisch bergen die Pläne einiges an Konfliktpotenzial. Wie Ökonominnen und Ökonomen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbei [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Die Schwarz-rote Koalition will das Verfahren, welches die Einstufung sicherer Herkunftsländer vornimmt, erleichtern. Die Hürde bisher: Der Bundesrat.

Den ganzen Artikel lesen: Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kni [...]
Quelle:
op-online.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Zwei Tramverbindungen hat Schwarz-Rot bereits abgesagt. Jetzt nennt der Senat auch für weitere Strecken keinen Zeitplan mehr. Ein Überblick zum aktuellen Stand [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berl [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 21 Tagen

Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Primärarztsystem als „versorgungspolitischen Super-GAU“

Schwarz-Rot will laut dem Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem einführen. Hausärzte applaudieren, Fachärzte warnen vor Versorgungsrisiken.

Den ganzen Artikel lesen: Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Prim [...]
Quelle:
fr.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Schwarz-Rot plant die Abkehr von einer täglichen Höchstarbeitszeit - und bringt die Gewerkschaften in Rage. Eine Studie bündelt die Gegenargumente. Doch die Ar [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochena [...]
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Die schwarz-rote Koalition verkündet nach ihrem ersten Gipfeltreffen ein Sofortprogramm. Die Regierung will Unternehmen und Verbraucher schnell entlasten. Noch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die [...]
Quelle:
spiegel.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schw [...]
Quelle:
focus.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Neuhausen. Der Zuschauerbereich in der Schellbronner Schwarzwaldhalle war am Dienstagabend im Rot-Schwarz des Leichtathletikvereins Biet (LV) ...

Den ganzen Artikel lesen: Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathlete [...]
Quelle:
pz-news.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen

Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene Mietpreisbremse

Für Justiziministerin Hubig ist die Verlängerung „eine Frage der Gerechtigkeit“. Eine ursprünglich angekündigte Ausweitung bleibt aber aus. Kritik kommt sowohl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene M [...]
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 25 Tagen

Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsidenten wirklich nervt

Donald Trumps Zorn auf den Kremlchef wächst – der Druck auf den US-Präsidenten aber auch. Außenminister Johann Wadephul besucht Washington. Und: Schwarz-Rot st [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsident [...]
Quelle:
spiegel.de
Zeitstempel:
vor 26 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-C [...]
Quelle:
fr.de
Zeitstempel:
vor 26 Tagen
Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Die Linke führt die Opposition gegen Schwarz-Rot in Berlin an: Ihre neue Vorsitzende Kerstin Wolter erklärt, wie sie mit einem Sicher-Wohnen-Gesetz die hohen M [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritt [...]
Quelle:
freitag.de
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vor 29 Tagen

Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtversicherung schützen

Die schwarz-rote Regierung hat im Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht vereinbart. Die meisten Deutschen begrüßen diesen Schritt.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtver [...]
Quelle:
az-online.de
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vor 29 Tagen
„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

Die Grünen halfen Schwarz-Rot, ein Sondervermögen für Investitionen aufzulegen. Nun warnen sie, dass es anders verwendet werden könnte als gedacht, warnen sie. [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 30 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

Das ZDF-„Politbarometer“ zeigt, dass die Deutschen aktuell noch sehr gespalten auf die schwarz-rote Regierung zu sprechen sind. Eine Maßnahme sticht bei den ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gesp [...]
Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 9 Tagen

Unternehmensberater Roland Berger fordert "dringendst eine Agenda 2030" von Schwarz-Rot - "Haben es mit Sozialstaat übertrieben"

Köln. (ots) - Unternehmensberater Roland Berger fordert von der schwarz-roten Koalition "dringendst eine Agenda 2030". Die müsse sich mit dem "dem Abbau des So [...]

Den ganzen Artikel lesen: Unternehmensberater Roland Berger fordert "drin [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 10 Tagen
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

Den ganzen Artikel lesen: Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Ze [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 11 Tagen
Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das jedoch ab.

Den ganzen Artikel lesen: Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalit [...]
Quelle:
taz.de
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vor 15 Tagen
Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Seit einem Monat regiert Schwarz-Rot. Eine neue Umfrage dürfte im Kanzleramt die Stimmung heben.

Den ganzen Artikel lesen: Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz un [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 16 Tagen
Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Beim SV Schwarz-Rot Neustadt gibt es im Sommer einen großen Umbruch - dieser ist aber gewollt, verrät Trainer Silvano Fiore. Die Namen von sechs neuen Spieler [...]

Den ganzen Artikel lesen: Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-R [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 17 Tagen
Subvention für E-Dienstwagen Autopapst Dudenhöffer fordert: 2000 Euro auch für private Käufer

Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenhöffer fordert: "2000 Euro auch für private Käufer"

Elektrische Dienstwagen will Schwarz-Rot künftig stark subventionieren. Experte Ferdinand Dudenhöffer findet das gut - und zugleich riskant.

Den ganzen Artikel lesen: Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenh [...]
Quelle:
stern.de
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vor 18 Tagen
ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

Nur 40 Prozent der Bürger sind mit Schwarz-Rot zufrieden. Laut „DeutschlandTrend“ trauen viele Deutsche der Koalition zentrale Aufgaben wie die Außen- und Sozi [...]

Den ganzen Artikel lesen: ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbür [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen
Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Mit einer Rekordsumme will Schwarz-Rot die deutsche Infrastruktur voranbringen: Details zu dem Milliardentopf hat Finanzminister Klingbeil jetzt intern vorgele [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll L [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 18 Tagen

Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub und Verleihung des Fritz-Schösser-Medienpreises am 5. Juni ab 18 Uhr

Berlin (ots) - Welchen Stellenwert haben Gesundheit und Pflege für die neue Koalition? Welche inhaltlichen Akzente wird Schwarz-Rot setzen? Was ist von der neu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub un [...]
Quelle:
presseportal.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
op-online.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Beim Bürgergeld hat sich Schwarz-rot auf Änderungen geeinigt – auch der Name soll verschwinden. Bas hat noch ein weiteres Anliegen.

Den ganzen Artikel lesen: Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergel [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 19 Tagen
Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Während die SPD sich insgeheim über das Asyl-Urteil freut, ist die Union unglücklich über den Zeitpunkt. Jetzt müssen sie die Köpfe zusammenstecken.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schw [...]
Quelle:
focus.de
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vor 20 Tagen

Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Grenz-Zurückweisungen von Asylsuchenden für illegal

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Gre [...]
Quelle:
focus.de
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vor 20 Tagen

Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung will mit neuem Verfahren Widerstand grüner Länder umgehen

Schwarz-Rot verschärft die Asylpolitik und will mehr Herkunftsstaaten als sicher ausweisen. Ein neues Prozedere soll die jahrelange Blockade des Bundesrats bee [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung wi [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Kanzler Merz will die deutsche Sicherheitspolitik neu aufstellen. Dreh- und Angelpunkt soll ein Nationaler Sicherheitsrat sein. Doch mit der Schaffung eines ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus de [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 23 Tagen
Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem. Während sich die Hausärzte begeistert zeigen, schlagen Fachärzte Alarm.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte [...]
Quelle:
fr.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot streitet über AfD-Verbot. Mit Schwesig plädiert ein weiteres SPD-Schwergewicht für ein Verfahren, gibt jedoch gleichzeitig zu bedenken.

Den ganzen Artikel lesen: AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wi [...]
Quelle:
wlz-online.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

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stern.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Die schwarz-rote Bundesregierung macht Ernst mit einer restriktiveren Flüchtlingspolitik und bringt erste Maßnahmen auf den Weg – und erntet Kritik.

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shz.de
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vor 25 Tagen

Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von Schwarz-Rot verschärft - das soll sich für Flüchtlinge ändern

Die schwarz-rote Koalition macht Ernst. Die neue Bundesregierung will seine scharfen Migrationspläne durchsetzen. Zwei Gesetzesvorhaben wurden bereits vom Kabi [...]

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news.de
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vor 26 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

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come-on.de
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vor 26 Tagen
Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Die schwarz-rote Regierung will die Wochenarbeitszeit flexibler gestalten. Die neuen Arbeits-Pläne sorgen bei der Bevölkerung für Wirbel.

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wlz-online.de
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vor 26 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

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welt.de
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vor 29 Tagen

Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verpflichtenden Wehrdienst nicht aus

Mit einem freiwilligen Wehrdienst will Schwarz-Rot die Bundeswehr stärken. Der Verteidigungsminister und der Generalinspekteur wollen jedoch eine Notlösung ber [...]

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zeit.de
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vor 30 Tagen

Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt

Immer drängender wird die Neubesetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht: Schwarz-Rot findet bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit mit Fraktionen de [...]

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welt.de
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vor 30 Tagen
Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Gut zwei Wochen ist Schwarz-Rot nun im Amt. Die Ansichten zum Start fallen gemischt aus. Zuversichtlich zeigen sich die Befragten, dass es mit der deutschen Wi [...]

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tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
Dagegen, weil die AfD dafür ist? Der Kreistag darf die deutsche Flagge nicht den Rechten überlassen

Dagegen, weil die AfD dafür ist? Der Kreistag darf die deutsche Flagge nicht den Rechten überlassen

Die Mehrheit im Kreistag Göttingen ist gegen mehr Deutschlandflaggen - und erweckt den Eindruck, dagegen zu sein, weil die AfD dafür ist. Aber Schwarz-Rot-Gold [...]

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goettinger-tageblatt.de
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vor 9 Tagen

Unternehmensberater Roland Berger fordert "dringendst eine Agenda 2030" von Schwarz-Rot - "Haben es mit Sozialstaat übertrieben"

Köln. (ots) - Unternehmensberater Roland Berger fordert von der schwarz-roten Koalition "dringendst eine Agenda 2030". Die müsse sich mit dem "dem Abbau des So [...]

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presseportal.de
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vor 10 Tagen
Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Die Brandmauer zur AfD in der Schweriner Stadtvertretung bröckelt? Stadtpräsident Sebastian Ehlers hat dazu eine klare Meinung. Wie seine CDU mit dem Thema umg [...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 10 Tagen
Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Schwarz-Rot will die Finanzen straffen. Wo Kostensteigerungen und Leistungskürzungen anstehen und wo der Staat seiner Verantwortung nicht nachkommt.

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gmuender-tagespost.de
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vor 11 Tagen
Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das jedoch ab.

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taz.de
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vor 13 Tagen
Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Die neue Regierung ist besser gestartet, als manche Kritiker glaubten. Doch die Herausforderungen kommen, kommentiert Christian Deutschländer.

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merkur.de
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vor 15 Tagen
Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Ein Monat nach dem Machtwechsel: Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zieht erste politische Linien. Die Regierung gibt sich ents [...]

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epochtimes.de
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vor 16 Tagen
Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Beim SV Schwarz-Rot Neustadt gibt es im Sommer einen großen Umbruch - dieser ist aber gewollt, verrät Trainer Silvano Fiore. Die Namen von sechs neuen Spieler [...]

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maz-online.de
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vor 16 Tagen
Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

CDU und SPD wollen die Ausnahmen vom Berliner Klimaschutzgesetz für Schulneubauten verlängern. So sollen Schulen schneller gebaut werden können. Die Grünen spr [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen
Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Die neue schwarz-rote Bundesregierung bringt Steuerentlastungen auf den Weg, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Länder fürchten um ihre Einnahmen. Wie der Konf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investition [...]
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faz.net
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vor 18 Tagen
ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

Nur 40 Prozent der Bürger sind mit Schwarz-Rot zufrieden. Laut „DeutschlandTrend“ trauen viele Deutsche der Koalition zentrale Aufgaben wie die Außen- und Sozi [...]

Den ganzen Artikel lesen: ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbür [...]
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tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant große Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

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merkur.de
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vor 18 Tagen
Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Die Einstufung von sicheren Herkunftsländer soll vereinfacht werden. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts verschärft Schwarz-Rot die Asylpolitik in Deutschlan [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 18 Tagen

Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub und Verleihung des Fritz-Schösser-Medienpreises am 5. Juni ab 18 Uhr

Berlin (ots) - Welchen Stellenwert haben Gesundheit und Pflege für die neue Koalition? Welche inhaltlichen Akzente wird Schwarz-Rot setzen? Was ist von der neu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub un [...]
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presseportal.de
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vor 18 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

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tz.de
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vor 18 Tagen
Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Schwarz-rot möchte die Wirtschaft durch Steuererleichterungen entlasten. Was das Kabinett plant – und wer noch zustimmen muss.

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Quelle:
morgenpost.de
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vor 18 Tagen
Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Beim Bürgergeld hat sich Schwarz-rot auf Änderungen geeinigt – auch der Name soll verschwinden. Bas hat noch ein weiteres Anliegen.

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Quelle:
morgenpost.de
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vor 19 Tagen

Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbeils milliardenschwere Entlastungen?

Die Bundesregierung plant umfangreiche Steuererleichterungen für Firmen. Politisch bergen die Pläne einiges an Konfliktpotenzial. Wie Ökonominnen und Ökonomen [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen
Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Milliarden für Verteidigung und Steuerentlastung für Unternehmen, doch kleine Leute warten: „Setzt Schwarz-Rot richtige Prioritäten?“ fragt Maischberger.

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Quelle:
merkur.de
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vor 20 Tagen

Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Grenz-Zurückweisungen von Asylsuchenden für illegal

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

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focus.de
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vor 20 Tagen
Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Zwei Tramverbindungen hat Schwarz-Rot bereits abgesagt. Jetzt nennt der Senat auch für weitere Strecken keinen Zeitplan mehr. Ein Überblick zum aktuellen Stand [...]

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tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen
Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Schwarz-Rot hat im Koalitionsvertrag einen Pakt für den Rechtsstaat vereinbart. Der Deutsche Richterbund pocht auf schnelle Ergebnisse.

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Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 22 Tagen
Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Kanzler Merz will die deutsche Sicherheitspolitik neu aufstellen. Dreh- und Angelpunkt soll ein Nationaler Sicherheitsrat sein. Doch mit der Schaffung eines ne [...]

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Quelle:
tagesschau.de
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vor 23 Tagen
Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Schwarz-Rot plant die Abkehr von einer täglichen Höchstarbeitszeit - und bringt die Gewerkschaften in Rage. Eine Studie bündelt die Gegenargumente. Doch die Ar [...]

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Quelle:
pnp.de
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vor 24 Tagen

Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält Kommentar von Markus Decker

Freiburg (ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an ein [...]

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presseportal.de
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vor 24 Tagen
AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot streitet über AfD-Verbot. Mit Schwesig plädiert ein weiteres SPD-Schwergewicht für ein Verfahren, gibt jedoch gleichzeitig zu bedenken.

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Quelle:
wlz-online.de
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vor 25 Tagen
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

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Quelle:
focus.de
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vor 25 Tagen
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Die schwarz-rote Bundesregierung macht Ernst mit einer restriktiveren Flüchtlingspolitik und bringt erste Maßnahmen auf den Weg – und erntet Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärf [...]
Quelle:
shz.de
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vor 25 Tagen

Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene Mietpreisbremse

Für Justiziministerin Hubig ist die Verlängerung „eine Frage der Gerechtigkeit“. Eine ursprünglich angekündigte Ausweitung bleibt aber aus. Kritik kommt sowohl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene M [...]
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faz.net
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vor 25 Tagen
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

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zeit.de
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vor 26 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

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come-on.de
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vor 26 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-C [...]
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fr.de
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vor 26 Tagen
Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

In Bergen sollte nach Beschluss der Stadtvertreter Schwarz-Rot-Gold vor dem Rathaus nicht nur zu besonderen Anlässen wehen, sondern dauerhaft. Das Innenministe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor [...]
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ostsee-zeitung.de
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vor 26 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als [...]
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welt.de
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vor 29 Tagen

Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtversicherung schützen

Die schwarz-rote Regierung hat im Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht vereinbart. Die meisten Deutschen begrüßen diesen Schritt.

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az-online.de
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vor 29 Tagen
„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

Merz‘ schwarz-rote Regierung zeigt erste positive Umfragewerte. Trotz steigender Zustimmung hätten SPD und Union derzeit keine Mehrheit im Bundestag.

Den ganzen Artikel lesen: „Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU i [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 30 Tagen

Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt

Immer drängender wird die Neubesetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht: Schwarz-Rot findet bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit mit Fraktionen de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des V [...]
Quelle:
welt.de
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vor 30 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

Das ZDF-„Politbarometer“ zeigt, dass die Deutschen aktuell noch sehr gespalten auf die schwarz-rote Regierung zu sprechen sind. Eine Maßnahme sticht bei den ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gesp [...]
Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 9 Tagen
Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff auf das demokratische Fundament

Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff auf das demokratische Fundament

Schwarz-Rot will den Familiennachzug für Geflüchtete aussetzen – und greift so tief in das demokratische Selbstverständnis der Bundesrepublik ein.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff [...]
Quelle:
taz.de
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vor 10 Tagen
Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Das Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten in Lüdenscheid verschieben. Die Zeit der Ampel geht im September wohl zu Ende. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Rot.

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come-on.de
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vor 10 Tagen
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

Den ganzen Artikel lesen: Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Ze [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 10 Tagen
Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Bei sozialen Themen herrscht Skepsis gegenüber Schwarz-Rot. Besonders die Rentenpolitik der neuen Bundesregierung bereitet den Deutschen Sorgen.

Den ganzen Artikel lesen: Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre R [...]
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schwaebische-post.de
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vor 11 Tagen
Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Ein Bericht zur Anschaffung von Corona-Schutzmasken setzt den CDU-Politiker unter Druck. Noch hält der schwarz-rote Schutzschirm für Spahn.

Den ganzen Artikel lesen: Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Sch [...]
Quelle:
fr.de
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vor 15 Tagen
Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Seit einem Monat regiert Schwarz-Rot. Eine neue Umfrage dürfte im Kanzleramt die Stimmung heben.

Den ganzen Artikel lesen: Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz un [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 15 Tagen
Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die L [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Abe [...]
Quelle:
freitag.de
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vor 16 Tagen
75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

Die Bürger sehen die von der Regierung geplanten Steuererleichterungen für Unternehmen skeptisch. Auch die Meinung zum Verhältnis zu den USA ist im „Politbarom [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 17 Tagen
Subvention für E-Dienstwagen Autopapst Dudenhöffer fordert: 2000 Euro auch für private Käufer

Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenhöffer fordert: "2000 Euro auch für private Käufer"

Elektrische Dienstwagen will Schwarz-Rot künftig stark subventionieren. Experte Ferdinand Dudenhöffer findet das gut - und zugleich riskant.

Den ganzen Artikel lesen: Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenh [...]
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stern.de
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vor 18 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit riesiger Entlastung für Millionen

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung könnte nicht aufgehen.

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Quelle:
wlz-online.de
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vor 18 Tagen
Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Noch im Juli will Schwarz-Rot Steuerentlastungen für Unternehmen ins Gesetzesblatt bringen. Doch die Länder signalisieren nun parteiübergreifend Widerstand.

Den ganzen Artikel lesen: Länder stehen beim Investitions-Booster auf der [...]
Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 18 Tagen
Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Mit einer Rekordsumme will Schwarz-Rot die deutsche Infrastruktur voranbringen: Details zu dem Milliardentopf hat Finanzminister Klingbeil jetzt intern vorgele [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll L [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 18 Tagen
Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Um die angekündigte „Asylwende“ voranzutreiben, bringt Schwarz-Rot eine weitere Reform auf den Weg. Diese soll Innenminister Dobrindt mehr Handlungsspielraum e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen
Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum In [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 18 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 18 Tagen
Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Die Bundesregierung plant, Milliarden Euro von „nachrichtenlosen“ oder „vergessenen“ Konten für „soziale Innovationen“ zu verwenden. Die Deutsche Kreditwirtsch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – [...]
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 19 Tagen
220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Privathaushalte. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung pla [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 19 Tagen
Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Während die SPD sich insgeheim über das Asyl-Urteil freut, ist die Union unglücklich über den Zeitpunkt. Jetzt müssen sie die Köpfe zusammenstecken.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schw [...]
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focus.de
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vor 20 Tagen
Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Die Schwarz-rote Koalition will das Verfahren, welches die Einstufung sicherer Herkunftsländer vornimmt, erleichtern. Die Hürde bisher: Der Bundesrat.

Den ganzen Artikel lesen: Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kni [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 20 Tagen
Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Schwarz-Rot plant Steuerentlastungen und Investitionsanreize - und damit Mindereinnahmen für den Haushalt. Die Grünen kritisieren: Vor allem die Kommunen und d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungsplä [...]
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tagesschau.de
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vor 20 Tagen

Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung will mit neuem Verfahren Widerstand grüner Länder umgehen

Schwarz-Rot verschärft die Asylpolitik und will mehr Herkunftsstaaten als sicher ausweisen. Ein neues Prozedere soll die jahrelange Blockade des Bundesrats bee [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung wi [...]
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tagesspiegel.de
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vor 21 Tagen

Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Primärarztsystem als „versorgungspolitischen Super-GAU“

Schwarz-Rot will laut dem Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem einführen. Hausärzte applaudieren, Fachärzte warnen vor Versorgungsrisiken.

Den ganzen Artikel lesen: Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Prim [...]
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fr.de
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vor 23 Tagen
Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Neues weitreichendes Vorhaben der Merz-Regierung! Schwarz-Rot plant nun eine Pflicht-Versicherung, die Millionen betreffen würde.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versi [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 23 Tagen
Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem. Während sich die Hausärzte begeistert zeigen, schlagen Fachärzte Alarm.

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Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Die schwarz-rote Koalition verkündet nach ihrem ersten Gipfeltreffen ein Sofortprogramm. Die Regierung will Unternehmen und Verbraucher schnell entlasten. Noch [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 25 Tagen
Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Es ist gut, dass Entlastungen für die Wirtschaft schnell kommen sollen. Bald müssen Merz und Klingbeil aber zeigen, ob sie nicht nur Geld ausgeben, sondern auc [...]

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Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

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Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Neuhausen. Der Zuschauerbereich in der Schellbronner Schwarzwaldhalle war am Dienstagabend im Rot-Schwarz des Leichtathletikvereins Biet (LV) ...

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Quelle:
pz-news.de
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vor 25 Tagen
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

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Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 25 Tagen

Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von Schwarz-Rot verschärft - das soll sich für Flüchtlinge ändern

Die schwarz-rote Koalition macht Ernst. Die neue Bundesregierung will seine scharfen Migrationspläne durchsetzen. Zwei Gesetzesvorhaben wurden bereits vom Kabi [...]

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news.de
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vor 25 Tagen

Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsidenten wirklich nervt

Donald Trumps Zorn auf den Kremlchef wächst – der Druck auf den US-Präsidenten aber auch. Außenminister Johann Wadephul besucht Washington. Und: Schwarz-Rot st [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsident [...]
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spiegel.de
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vor 26 Tagen
„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

Der Senat ist Feuer und Flamme für Olympia im Nordosten Deutschlands. Umweltschützer und Oppositionsparteien sehen das anders. Aus Brandenburg kommt Zustimmung [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlin [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Die schwarz-rote Regierung will die Wochenarbeitszeit flexibler gestalten. Die neuen Arbeits-Pläne sorgen bei der Bevölkerung für Wirbel.

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Quelle:
wlz-online.de
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vor 26 Tagen
Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Die Linke führt die Opposition gegen Schwarz-Rot in Berlin an: Ihre neue Vorsitzende Kerstin Wolter erklärt, wie sie mit einem Sicher-Wohnen-Gesetz die hohen M [...]

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Quelle:
freitag.de
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vor 29 Tagen
Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Inter Türkspor Kiel hat im Kampf um die Meisterschaft die Kurve bekommen. Am Sonnabend kamen die Interist in der Landesliga Schleswig bei Rot-Schwarz Kiel zu e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewin [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 29 Tagen

Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verpflichtenden Wehrdienst nicht aus

Mit einem freiwilligen Wehrdienst will Schwarz-Rot die Bundeswehr stärken. Der Verteidigungsminister und der Generalinspekteur wollen jedoch eine Notlösung ber [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verp [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 29 Tagen
„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

Die Grünen halfen Schwarz-Rot, ein Sondervermögen für Investitionen aufzulegen. Nun warnen sie, dass es anders verwendet werden könnte als gedacht, warnen sie. [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 30 Tagen

Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein spektakuläres Comeback organisiert

Kanzler Friedrich Merz setzt seinen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im wichtigsten Gremium von Schwarz-Rot durch. Dann überrascht SPD-Chef Lars Klingbeil [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein s [...]
Quelle:
welt.de
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vor 30 Tagen
Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Gut zwei Wochen ist Schwarz-Rot nun im Amt. Die Ansichten zum Start fallen gemischt aus. Zuversichtlich zeigen sich die Befragten, dass es mit der deutschen Wi [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
Dagegen, weil die AfD dafür ist? Der Kreistag darf die deutsche Flagge nicht den Rechten überlassen

Dagegen, weil die AfD dafür ist? Der Kreistag darf die deutsche Flagge nicht den Rechten überlassen

Die Mehrheit im Kreistag Göttingen ist gegen mehr Deutschlandflaggen - und erweckt den Eindruck, dagegen zu sein, weil die AfD dafür ist. Aber Schwarz-Rot-Gold [...]

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Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 9 Tagen
Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff auf das demokratische Fundament

Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff auf das demokratische Fundament

Schwarz-Rot will den Familiennachzug für Geflüchtete aussetzen – und greift so tief in das demokratische Selbstverständnis der Bundesrepublik ein.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung stoppt Familiennachzug: Angriff [...]
Quelle:
taz.de
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vor 9 Tagen

Unternehmensberater Roland Berger fordert "dringendst eine Agenda 2030" von Schwarz-Rot - "Haben es mit Sozialstaat übertrieben"

Köln. (ots) - Unternehmensberater Roland Berger fordert von der schwarz-roten Koalition "dringendst eine Agenda 2030". Die müsse sich mit dem "dem Abbau des So [...]

Den ganzen Artikel lesen: Unternehmensberater Roland Berger fordert "drin [...]
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presseportal.de
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vor 10 Tagen
Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Das Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten in Lüdenscheid verschieben. Die Zeit der Ampel geht im September wohl zu Ende. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Rot.

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Quelle:
come-on.de
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vor 10 Tagen
Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Die Brandmauer zur AfD in der Schweriner Stadtvertretung bröckelt? Stadtpräsident Sebastian Ehlers hat dazu eine klare Meinung. Wie seine CDU mit dem Thema umg [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Sch [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 10 Tagen
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

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Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 10 Tagen
Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Schwarz-Rot will die Finanzen straffen. Wo Kostensteigerungen und Leistungskürzungen anstehen und wo der Staat seiner Verantwortung nicht nachkommt.

Den ganzen Artikel lesen: Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt [...]
Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 10 Tagen
Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Bei sozialen Themen herrscht Skepsis gegenüber Schwarz-Rot. Besonders die Rentenpolitik der neuen Bundesregierung bereitet den Deutschen Sorgen.

Den ganzen Artikel lesen: Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre R [...]
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 11 Tagen
Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das jedoch ab.

Den ganzen Artikel lesen: Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalit [...]
Quelle:
taz.de
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vor 11 Tagen
Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Ein Bericht zur Anschaffung von Corona-Schutzmasken setzt den CDU-Politiker unter Druck. Noch hält der schwarz-rote Schutzschirm für Spahn.

Den ganzen Artikel lesen: Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Sch [...]
Quelle:
fr.de
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vor 13 Tagen
Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Die neue Regierung ist besser gestartet, als manche Kritiker glaubten. Doch die Herausforderungen kommen, kommentiert Christian Deutschländer.

Den ganzen Artikel lesen: Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doc [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 15 Tagen
Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Seit einem Monat regiert Schwarz-Rot. Eine neue Umfrage dürfte im Kanzleramt die Stimmung heben.

Den ganzen Artikel lesen: Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz un [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 15 Tagen
Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Ein Monat nach dem Machtwechsel: Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zieht erste politische Linien. Die Regierung gibt sich ents [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot
Quelle:
epochtimes.de
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vor 15 Tagen
Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die L [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Abe [...]
Quelle:
freitag.de
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vor 16 Tagen
Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Beim SV Schwarz-Rot Neustadt gibt es im Sommer einen großen Umbruch - dieser ist aber gewollt, verrät Trainer Silvano Fiore. Die Namen von sechs neuen Spieler [...]

Den ganzen Artikel lesen: Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-R [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 16 Tagen
75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

Die Bürger sehen die von der Regierung geplanten Steuererleichterungen für Unternehmen skeptisch. Auch die Meinung zum Verhältnis zu den USA ist im „Politbarom [...]

Den ganzen Artikel lesen: 75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Me [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 16 Tagen
Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

CDU und SPD wollen die Ausnahmen vom Berliner Klimaschutzgesetz für Schulneubauten verlängern. So sollen Schulen schneller gebaut werden können. Die Grünen spr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 17 Tagen
Subvention für E-Dienstwagen Autopapst Dudenhöffer fordert: 2000 Euro auch für private Käufer

Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenhöffer fordert: "2000 Euro auch für private Käufer"

Elektrische Dienstwagen will Schwarz-Rot künftig stark subventionieren. Experte Ferdinand Dudenhöffer findet das gut - und zugleich riskant.

Den ganzen Artikel lesen: Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenh [...]
Quelle:
stern.de
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vor 18 Tagen
Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Die neue schwarz-rote Bundesregierung bringt Steuerentlastungen auf den Weg, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Länder fürchten um ihre Einnahmen. Wie der Konf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investition [...]
Quelle:
faz.net
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vor 18 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit riesiger Entlastung für Millionen

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung könnte nicht aufgehen.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 18 Tagen
ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

Nur 40 Prozent der Bürger sind mit Schwarz-Rot zufrieden. Laut „DeutschlandTrend“ trauen viele Deutsche der Koalition zentrale Aufgaben wie die Außen- und Sozi [...]

Den ganzen Artikel lesen: ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbür [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen
Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Noch im Juli will Schwarz-Rot Steuerentlastungen für Unternehmen ins Gesetzesblatt bringen. Doch die Länder signalisieren nun parteiübergreifend Widerstand.

Den ganzen Artikel lesen: Länder stehen beim Investitions-Booster auf der [...]
Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 18 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant große Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung pla [...]
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merkur.de
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vor 18 Tagen
Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Mit einer Rekordsumme will Schwarz-Rot die deutsche Infrastruktur voranbringen: Details zu dem Milliardentopf hat Finanzminister Klingbeil jetzt intern vorgele [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll L [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 18 Tagen
Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Die Einstufung von sicheren Herkunftsländer soll vereinfacht werden. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts verschärft Schwarz-Rot die Asylpolitik in Deutschlan [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migration: Bundesregierung will einfachere Absc [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 18 Tagen
Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Um die angekündigte „Asylwende“ voranzutreiben, bringt Schwarz-Rot eine weitere Reform auf den Weg. Diese soll Innenminister Dobrindt mehr Handlungsspielraum e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen

Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub und Verleihung des Fritz-Schösser-Medienpreises am 5. Juni ab 18 Uhr

Berlin (ots) - Welchen Stellenwert haben Gesundheit und Pflege für die neue Koalition? Welche inhaltlichen Akzente wird Schwarz-Rot setzen? Was ist von der neu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub un [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 18 Tagen
Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum In [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 18 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
tz.de
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vor 18 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 18 Tagen
Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Schwarz-rot möchte die Wirtschaft durch Steuererleichterungen entlasten. Was das Kabinett plant – und wer noch zustimmen muss.

Den ganzen Artikel lesen: Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Pak [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 18 Tagen
Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Die Bundesregierung plant, Milliarden Euro von „nachrichtenlosen“ oder „vergessenen“ Konten für „soziale Innovationen“ zu verwenden. Die Deutsche Kreditwirtsch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – [...]
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 18 Tagen
Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Beim Bürgergeld hat sich Schwarz-rot auf Änderungen geeinigt – auch der Name soll verschwinden. Bas hat noch ein weiteres Anliegen.

Den ganzen Artikel lesen: Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergel [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 19 Tagen
220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Privathaushalte. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung pla [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 19 Tagen

Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbeils milliardenschwere Entlastungen?

Die Bundesregierung plant umfangreiche Steuererleichterungen für Firmen. Politisch bergen die Pläne einiges an Konfliktpotenzial. Wie Ökonominnen und Ökonomen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbei [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen
Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Während die SPD sich insgeheim über das Asyl-Urteil freut, ist die Union unglücklich über den Zeitpunkt. Jetzt müssen sie die Köpfe zusammenstecken.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schw [...]
Quelle:
focus.de
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vor 19 Tagen
Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Milliarden für Verteidigung und Steuerentlastung für Unternehmen, doch kleine Leute warten: „Setzt Schwarz-Rot richtige Prioritäten?“ fragt Maischberger.

Den ganzen Artikel lesen: Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koaliti [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 20 Tagen
Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Die Schwarz-rote Koalition will das Verfahren, welches die Einstufung sicherer Herkunftsländer vornimmt, erleichtern. Die Hürde bisher: Der Bundesrat.

Den ganzen Artikel lesen: Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kni [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 20 Tagen

Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Grenz-Zurückweisungen von Asylsuchenden für illegal

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Gre [...]
Quelle:
focus.de
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vor 20 Tagen
Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Schwarz-Rot plant Steuerentlastungen und Investitionsanreize - und damit Mindereinnahmen für den Haushalt. Die Grünen kritisieren: Vor allem die Kommunen und d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungsplä [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 20 Tagen
Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Zwei Tramverbindungen hat Schwarz-Rot bereits abgesagt. Jetzt nennt der Senat auch für weitere Strecken keinen Zeitplan mehr. Ein Überblick zum aktuellen Stand [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berl [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen

Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung will mit neuem Verfahren Widerstand grüner Länder umgehen

Schwarz-Rot verschärft die Asylpolitik und will mehr Herkunftsstaaten als sicher ausweisen. Ein neues Prozedere soll die jahrelange Blockade des Bundesrats bee [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung wi [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen
Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Schwarz-Rot hat im Koalitionsvertrag einen Pakt für den Rechtsstaat vereinbart. Der Deutsche Richterbund pocht auf schnelle Ergebnisse.

Den ganzen Artikel lesen: Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für S [...]
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 21 Tagen

Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Primärarztsystem als „versorgungspolitischen Super-GAU“

Schwarz-Rot will laut dem Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem einführen. Hausärzte applaudieren, Fachärzte warnen vor Versorgungsrisiken.

Den ganzen Artikel lesen: Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Prim [...]
Quelle:
fr.de
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vor 22 Tagen
Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Kanzler Merz will die deutsche Sicherheitspolitik neu aufstellen. Dreh- und Angelpunkt soll ein Nationaler Sicherheitsrat sein. Doch mit der Schaffung eines ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus de [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 23 Tagen
Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Neues weitreichendes Vorhaben der Merz-Regierung! Schwarz-Rot plant nun eine Pflicht-Versicherung, die Millionen betreffen würde.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versi [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 23 Tagen
Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Schwarz-Rot plant die Abkehr von einer täglichen Höchstarbeitszeit - und bringt die Gewerkschaften in Rage. Eine Studie bündelt die Gegenargumente. Doch die Ar [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochena [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 23 Tagen
Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem. Während sich die Hausärzte begeistert zeigen, schlagen Fachärzte Alarm.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte [...]
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen

Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält Kommentar von Markus Decker

Freiburg (ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Die schwarz-rote Koalition verkündet nach ihrem ersten Gipfeltreffen ein Sofortprogramm. Die Regierung will Unternehmen und Verbraucher schnell entlasten. Noch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die [...]
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spiegel.de
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vor 24 Tagen
AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot streitet über AfD-Verbot. Mit Schwesig plädiert ein weiteres SPD-Schwergewicht für ein Verfahren, gibt jedoch gleichzeitig zu bedenken.

Den ganzen Artikel lesen: AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wi [...]
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wlz-online.de
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vor 25 Tagen
Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Es ist gut, dass Entlastungen für die Wirtschaft schnell kommen sollen. Bald müssen Merz und Klingbeil aber zeigen, ob sie nicht nur Geld ausgeben, sondern auc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 25 Tagen
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schw [...]
Quelle:
focus.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - M [...]
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stern.de
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vor 25 Tagen
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

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tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Neuhausen. Der Zuschauerbereich in der Schellbronner Schwarzwaldhalle war am Dienstagabend im Rot-Schwarz des Leichtathletikvereins Biet (LV) ...

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pz-news.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Die schwarz-rote Bundesregierung macht Ernst mit einer restriktiveren Flüchtlingspolitik und bringt erste Maßnahmen auf den Weg – und erntet Kritik.

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shz.de
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vor 25 Tagen
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

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giessener-anzeiger.de
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vor 25 Tagen

Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene Mietpreisbremse

Für Justiziministerin Hubig ist die Verlängerung „eine Frage der Gerechtigkeit“. Eine ursprünglich angekündigte Ausweitung bleibt aber aus. Kritik kommt sowohl [...]

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faz.net
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vor 25 Tagen

Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von Schwarz-Rot verschärft - das soll sich für Flüchtlinge ändern

Die schwarz-rote Koalition macht Ernst. Die neue Bundesregierung will seine scharfen Migrationspläne durchsetzen. Zwei Gesetzesvorhaben wurden bereits vom Kabi [...]

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news.de
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vor 25 Tagen
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

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zeit.de
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vor 25 Tagen

Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsidenten wirklich nervt

Donald Trumps Zorn auf den Kremlchef wächst – der Druck auf den US-Präsidenten aber auch. Außenminister Johann Wadephul besucht Washington. Und: Schwarz-Rot st [...]

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spiegel.de
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vor 26 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

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Quelle:
come-on.de
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vor 26 Tagen
„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

Der Senat ist Feuer und Flamme für Olympia im Nordosten Deutschlands. Umweltschützer und Oppositionsparteien sehen das anders. Aus Brandenburg kommt Zustimmung [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

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Quelle:
fr.de
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vor 26 Tagen
Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Die schwarz-rote Regierung will die Wochenarbeitszeit flexibler gestalten. Die neuen Arbeits-Pläne sorgen bei der Bevölkerung für Wirbel.

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wlz-online.de
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vor 26 Tagen
Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

In Bergen sollte nach Beschluss der Stadtvertreter Schwarz-Rot-Gold vor dem Rathaus nicht nur zu besonderen Anlässen wehen, sondern dauerhaft. Das Innenministe [...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 26 Tagen
Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Die Linke führt die Opposition gegen Schwarz-Rot in Berlin an: Ihre neue Vorsitzende Kerstin Wolter erklärt, wie sie mit einem Sicher-Wohnen-Gesetz die hohen M [...]

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freitag.de
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vor 26 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

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welt.de
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vor 29 Tagen
Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Inter Türkspor Kiel hat im Kampf um die Meisterschaft die Kurve bekommen. Am Sonnabend kamen die Interist in der Landesliga Schleswig bei Rot-Schwarz Kiel zu e [...]

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kn-online.de
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vor 29 Tagen

Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtversicherung schützen

Die schwarz-rote Regierung hat im Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht vereinbart. Die meisten Deutschen begrüßen diesen Schritt.

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az-online.de
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vor 29 Tagen

Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verpflichtenden Wehrdienst nicht aus

Mit einem freiwilligen Wehrdienst will Schwarz-Rot die Bundeswehr stärken. Der Verteidigungsminister und der Generalinspekteur wollen jedoch eine Notlösung ber [...]

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zeit.de
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vor 29 Tagen
„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

Merz‘ schwarz-rote Regierung zeigt erste positive Umfragewerte. Trotz steigender Zustimmung hätten SPD und Union derzeit keine Mehrheit im Bundestag.

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merkur.de
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vor 29 Tagen
„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

Die Grünen halfen Schwarz-Rot, ein Sondervermögen für Investitionen aufzulegen. Nun warnen sie, dass es anders verwendet werden könnte als gedacht, warnen sie. [...]

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tagesspiegel.de
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vor 30 Tagen

Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt

Immer drängender wird die Neubesetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht: Schwarz-Rot findet bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit mit Fraktionen de [...]

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welt.de
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vor 30 Tagen

Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein spektakuläres Comeback organisiert

Kanzler Friedrich Merz setzt seinen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im wichtigsten Gremium von Schwarz-Rot durch. Dann überrascht SPD-Chef Lars Klingbeil [...]

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welt.de
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vor 30 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

Das ZDF-„Politbarometer“ zeigt, dass die Deutschen aktuell noch sehr gespalten auf die schwarz-rote Regierung zu sprechen sind. Eine Maßnahme sticht bei den ne [...]

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giessener-anzeiger.de
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vor 30 Tagen
Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Gut zwei Wochen ist Schwarz-Rot nun im Amt. Die Ansichten zum Start fallen gemischt aus. Zuversichtlich zeigen sich die Befragten, dass es mit der deutschen Wi [...]

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tagesspiegel.de
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