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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

22.06.2025 17:15

vor 6 Tagen
Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Mimmo Scarmato (CDU) wird neuer Bürgermeister in Grünstadt, Daniel Krauß (SPD) neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Mimmo Scarmato (CDU) wird neuer Bürgermeister in Grünstadt, Daniel Krauß (SPD) neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt und die VG Leiningerland haben am Sonntag jeweils ihren neuen Bürgermeister gewählt. Alle Ergebnisse und Eindrücke zur Wahl finden Sie ...

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rheinpfalz.de
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vor 6 Tagen
Jannes Wiesner setzt sich für Sichtbarkeit queeren Lebens in Friesland ein

Jannes Wiesner setzt sich für Sichtbarkeit queeren Lebens in Friesland ein

Jannes Wiesner spricht offen über seine Homosexualität, ist politisch für die SPD in Friesland aktiv und setzt sich dafür ein, dass alle Menschlichen in Akzept [...]

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Quelle:
nwzonline.de
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vor 7 Tagen
„Grunderbe“: SPD plant Geschenk an alle 18-Jährigen – eine Gruppe soll dafür zahlen

„Grunderbe“: SPD plant Geschenk an alle 18-Jährigen – eine Gruppe soll dafür zahlen

Die SPD möchte ein "Grunderbe" einführen, um die junge Generation zu entlasten und ihr neue Möglichkeiten zu eröffnen.

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Quelle:
derwesten.de
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vor 7 Tagen
Ambitioniertes Ziel Bauministerin Hubertz (SPD) will Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren

Ambitioniertes Ziel Bauministerin Hubertz (SPD) will Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. „Die Hälfte können wir uns dur ...

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pnp.de
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vor 7 Tagen

Berliner Tageszeitung - Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. "Die Hälfte können wir uns durchaus auf die Schippe nehmen al [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
Wohnungsbau in Bordesholm Um Bau- und Mietkosten zu reduzieren: SPD will weniger Stellplätze für Neubauten

Wohnungsbau in Bordesholm Um Bau- und Mietkosten zu reduzieren: SPD will weniger Stellplätze für Neubauten

Um die Bau- und Mietkosten zu senken, hat die SPD in Bordesholm die Idee, für Neubauten die Stellplatz-Anzahl mit einer Staffelung zu reduzieren.

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shz.de
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vor 7 Tagen

SPD Offenbach formuliert Erwartungen an angedachten Frankfurter Fernbahntunnel

Die SPD formuliert konkrete Erwartungen an den angedachten Frankfurter Fernbahntunnel, sodass Offenbach und Umgebung profitieren.

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op-online.de
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vor 7 Tagen
„Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaustausch

„Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaustausch

Die Bedrohung durch Russland unter „Panikmache“ zu verbuchen, dazu braucht man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.

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taz.de
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vor 7 Tagen
TApensen: SPD unterstützt Tanja von der Bey bei der Wahl zur Rathaus-Chefin

TApensen: SPD unterstützt Tanja von der Bey bei der Wahl zur Rathaus-Chefin

Seit Jahren gibt es Kritik am Führungsstil im Apenser Rathaus. Das will Tanja von der Bey ändern und Samtgemeindebürgermeisterin werden. Warum die SPD sie dabe [...]

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tageblatt.de
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vor 8 Tagen
Der Schwarze Kanal: Menschliche Kälte? Wie die SPD beim Bürgergeld die eigenen Wähler verärgert

Der Schwarze Kanal: Menschliche Kälte? Wie die SPD beim Bürgergeld die eigenen Wähler verärgert

Arbeitsministerin Bärbel Bas soll das Bürgergeld in eine neue Grundsicherung umwandeln. Mit harten Sanktionen aber tut sie sich schwer. Doch damit verliert die [...]

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focus.de
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vor 8 Tagen
Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werden: SPD nominiert Kandidat für 2026

Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werden: SPD nominiert Kandidat für 2026

Kürzlich stellte die SPD Hausham ihren Kandidaten zur Kommunalwahl 2026 vor: Michael Ertl, ein erfahrener Gemeinderat will Bürgermeister werden.

Den ganzen Artikel lesen: Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werde [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 8 Tagen
Westersteder Parteien stellen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten auf

Westersteder Parteien stellen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten auf

Rico Busch, derzeit Kämmerer in Westerstede, wird von UWG, CDU, SPD, FWG und FDP als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat aufgestellt. Darum halten sie den 43-Jäh [...]

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Quelle:
nwzonline.de
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vor 8 Tagen
Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

Den ganzen Artikel lesen: Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehr [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 8 Tagen
Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Mit einem Vorstandsbeschluss geht das BSW einen großen Schritt auf die SPD zu. Führt der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu einem politischen Frieden z [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand
Quelle:
nordkurier.de
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vor 8 Tagen
SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit Russland - Applaus von AfD

SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit Russland - Applaus von AfD

Die SPD streitet wieder um den richtigen Kurs in der Außenpolitik. Eine Gruppe von Sozialdemokraten fordert in einem „Manifest“ die Annäherung an Russland. Unt [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit R [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung „Solche Meinungen darf man artikulieren“ - Darum sieht Armin Laschet das SPD-Manifest gelassen

Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung „Solche Meinungen darf man artikulieren“ - Darum sieht Armin Laschet das SPD-Manifest gelassen

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet verteidigt den israelischen Angriff auf den Iran. Beim Manifest der SPD für Abrüstung rät er zu Gelassenheit.

Den ganzen Artikel lesen: Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung [...]
Quelle:
shz.de
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vor 8 Tagen
Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen für fondsgebundene Altersvorsorge

Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen für fondsgebundene Altersvorsorge

Zum ersten Mal steht der Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) am Freitag auf dem Frankfurter Börsenparkett. Er ist beeindruckt und kündigt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen fü [...]
Quelle:
faz.net
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vor 8 Tagen
Gegenangriff aus Kiew: Pistorius will Manifestschreiber in die Schranken weisen

Gegenangriff aus Kiew: Pistorius will Manifestschreiber in die Schranken weisen

In seiner Heimat in Hannover organisiert Pistorius Widerstand gegen den russlandfreundlichen Flügel der SPD. In der Wehrpflicht-Debatte sucht der Verteidigungs [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen
Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: Dr. Maximilian Bieri als Wunschnachfolger

Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: Dr. Maximilian Bieri als Wunschnachfolger

Wenn Claus Kaminsky (SPD) in den Ruhestand geht, hofft er, dass Dr. Maximilian Bieri in seine Fußstapfen als Hanauer Oberbürgermeister tritt. Das hat er nun au [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: [...]
Quelle:
gnz.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwischen Verständnis und scharfer Kritik

Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwischen Verständnis und scharfer Kritik

Union und SPD zeigen Verständnis für die Angriffe Israels auf den Iran. Die Linke verurteilt sie als schwere Verletzung des Völkerrechts. Was alle eint, ist de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwisch [...]
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tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue Windräder

Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue Windräder

Bedenken bei der CDU, ein klares Votum der SPD, die Freien Wähler noch unentschlossen. So haben die politischen Vertreter im Ausschuss argumentiert.

Den ganzen Artikel lesen: Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue [...]
Quelle:
mittelhessen.de
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vor 9 Tagen
Ab 2035 nur noch E-Autos?: „CO₂-freie Mobilitätszukunft“ – Wie die SPD Merz‘ Versprechen zum Verbrenner infrage stellt

Ab 2035 nur noch E-Autos?: „CO₂-freie Mobilitätszukunft“ – Wie die SPD Merz‘ Versprechen zum Verbrenner infrage stellt

Was wird aus dem Versprechen von Friedrich Merz und seiner Union, das geplante Ende des Verbrenners zu verhindern? Klar ist: Mit der SPD dürfte das kaum zu mac [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen
Union und SPD kritisieren Bahn: Regierungsfraktionen für günstige Familienreservierung

Union und SPD kritisieren Bahn: Regierungsfraktionen für günstige Familienreservierung

Der Unmut über die Bahn-Pläne zum Ende günstiger Reservierungen für Familien wächst auch in den Regierungsparteien. Die Union warnt vor Imageverlust.

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Quelle:
taz.de
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vor 9 Tagen
Fahrlässige Körperverletzung! Polizei ermittelt gegen Landeschef Olaf Lies

Fahrlässige Körperverletzung! Polizei ermittelt gegen Landeschef Olaf Lies

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat einen Verkehrsunfall verursacht. Ein Mann wurde verletzt, die Polizei ermittelt.

Den ganzen Artikel lesen: Fahrlässige Körperverletzung! Polizei ermittelt [...]
Quelle:
bild.de
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vor 9 Tagen

Enormer Preissprung Regierungspolitiker kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung

Für Familien wird das Bahnfahren mit reservierten Plätzen künftig deutlich teurer. Politiker von Union und SPD legen dem Staatskonzern ein Umdenken nahe.

Den ganzen Artikel lesen: Enormer Preissprung Regierungspolitiker kritisi [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 9 Tagen
Kräftemessen mit Manifest-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Kräftemessen mit "Manifest"-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der SPD die direkte Auseinandersetzung mit den Unterstützern des

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Quelle:
stern.de
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vor 9 Tagen
„Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung scharf

„Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung scharf

Der Unmut über die Pläne der DB wächst auch in der Regierungskoalition. Familienfreundliche Angebote müssten gestärkt, nicht gestrichen werden, heißt es. Die B [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisie [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
SPD benennt Kandidaten für Hausham: Michael Ertl bewirbt sich um Zangenfeind-Nachfolge

SPD benennt Kandidaten für Hausham: Michael Ertl bewirbt sich um Zangenfeind-Nachfolge

Die Haushamer SPD setzt auf Michael Ertl für die Kommunalwahl 2026. Der selbstständige Malermeister, Farb- und Lacktechniker sitzt seit 14 Jahren im Gemeindera [...]

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Quelle:
merkur.de
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vor 9 Tagen
SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regierung will Russland-Manifest totschweigen

SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regierung will Russland-Manifest totschweigen

SPD-Politiker fordern in einem Manifest eine Wende der deutschen Außenpolitik. Klingbeil reagiert ausweichend. Die Union hält sich bei der Kritik zurück.

Den ganzen Artikel lesen: SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regi [...]
Quelle:
bild.de
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vor 9 Tagen
Verteidigung: Boris Pistorius rechnet mit schrittweisem Ende der US-Ukrainehilfen

Verteidigung: Boris Pistorius rechnet mit schrittweisem Ende der US-Ukrainehilfen

Europa müsse sich auf ein mögliches Ende des US-Engagements in Europa vorbereiten, sagt der Verteidigungsminister. Zum "Manifest" aus der SPD äußerte er sich e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verteidigung: Boris Pistorius rechnet mit schri [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 9 Tagen
Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins im Freiburger Westen

Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins im Freiburger Westen

Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender der SPD Mooswald-Landwasser-Lehen. In der Jahreshauptversammlung gab es zudem Ehrungen.

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Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 9 Tagen

SPD in der Region zeigt Flagge

Pforzheim. Die SPD in der Region hat ihre Präsenz beim Pforzheimer Christopher Street Day am 14. Juni auf dem Pforzheimer Marktplatz angekündigt. Auf Einladung [...]

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Quelle:
muehlacker-tagblatt.de
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vor 9 Tagen
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

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Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen
Pistorius kündigt mehr Geld für Ukraine an

Pistorius kündigt mehr Geld für Ukraine an

Der Verteidigungsminister reist nach Kiew, während sich die SPD auf eine Kampfabstimmung über die Russlandpolitik vorbereitet.

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Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 6 Tagen
Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Daniel Krauß (SPD) wird neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Daniel Krauß (SPD) wird neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt und die VG Leiningerland haben am Sonntag jeweils ihren neuen Bürgermeister gewählt. Alle Ergebnisse und Eindrücke zur Wahl finden Sie ...

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Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 6 Tagen
Bezahlbarer Wohnraum in Göttingen fehlt: Löst der Ankauf von Wohnungen das Problem?

Bezahlbarer Wohnraum in Göttingen fehlt: Löst der Ankauf von Wohnungen das Problem?

In der Stadt Göttingen fehlen bis 2030 mehr als 2000 bezahlbare Wohnungen. Die SPD schlägt vor, man solle verstärkt über den Ankauf von Wohnungen nachdenken - [...]

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Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 7 Tagen

Erler wirft Teilen der SPD Bellizismus vor

Der frühere Freiburger SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler hat den sicherheitspolitischen Kurs seiner Partei in der Bundesregierung scharf kritisiert. Im BZ [...]

Den ganzen Artikel lesen: Erler wirft Teilen der SPD Bellizismus vor
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Freiheiten für die Wirte in Mitte

Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Freiheiten für die Wirte in Mitte

Die neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP möchte, dass sich die Bürger wie in „Italien“ fühlen. Was Gastronomen und Gäste erwartet.

Den ganzen Artikel lesen: Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Fre [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 7 Tagen
Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. "Die Hälfte können wir uns durchaus auf die Schippe nehmen

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Quelle:
stern.de
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vor 7 Tagen
Lübbecker Politik zweifelt an Finanzierbarkeit der geplanten Klinik-Neubauten

Lübbecker Politik zweifelt an Finanzierbarkeit der geplanten Klinik-Neubauten

Angesichts der negativen Entwicklung des Kreishaushaltes und der aktuellen Zahlen der MKK warnen SPD und CDU vor einer finanziellen Überforderung der Kommunen.

Den ganzen Artikel lesen: Lübbecker Politik zweifelt an Finanzierbarkeit [...]
Quelle:
nw.de
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vor 7 Tagen
Hubertz will Mietpreisbremse ausweiten : Bauministerin will Baukosten für Wohngebäude halbieren

Hubertz will Mietpreisbremse ausweiten : Bauministerin will Baukosten für Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) setzt darauf, dass die Mietpreisbremse auch auf nach 2014 errichtete Wohngebäude ausgeweitet werden kann.

Den ganzen Artikel lesen: Hubertz will Mietpreisbremse ausweiten : Baumin [...]
Quelle:
focus.de
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vor 7 Tagen
Groner Landstraße 9 in Göttingen: Eilantrag – SPD und Grüne wollen Bewohner schützen

Groner Landstraße 9 in Göttingen: Eilantrag – SPD und Grüne wollen Bewohner schützen

Wenn es nach der SPD geht, soll jetzt alles ganz schnell gehen: Die Stadt muss Maßnahmen ergreifen, um die Bewohner der Problemimmobilie an der Groner Landstra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Groner Landstraße 9 in Göttingen: Eilantrag – S [...]
Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 7 Tagen
Hamburgs Parlamentschefin und ZDF-Moderatorin sitzen weiter in Israel fest

Hamburgs Parlamentschefin und ZDF-Moderatorin sitzen weiter in Israel fest

Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) muss weiter in Israel ausharren. Die Angriffe von und auf Israel durch den Iran machen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hamburgs Parlamentschefin und ZDF-Moderatorin s [...]
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mopo.de
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vor 8 Tagen
Bürgerschaftspräsidentin in Israel: Wie Carola Veit Irans Raketenangriff erlebte

Bürgerschaftspräsidentin in Israel: Wie Carola Veit Irans Raketenangriff erlebte

Carola Veit (SPD) warb auf der Reise nach Israel für Hamburg als Standort eines Bildungszentrums der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Wegen der Aus[...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürgerschaftspräsidentin in Israel: Wie Carola [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 8 Tagen

Berliner Tageszeitung - Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihre [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Pistorius würdigt vor N [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 8 Tagen
SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht | Nachrichten aus aller Welt

SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht | Nachrichten aus aller Welt

Die SPD-Fraktion hat sich mit Blick auf Äußerungen von Unionspolitikern zurückhaltend zu einer Rückkehr zur Wehrpflicht geäußert. Falko Droßmann...

Den ganzen Artikel lesen: SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht [...]
Quelle:
lz.de
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vor 8 Tagen
SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

Den ganzen Artikel lesen: SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht
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schwaebische-post.de
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vor 8 Tagen
Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nächste Runde

Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nächste Runde

Der Umgang mit der AfD – er führt die anderen Parteien offenbar an die Grenzen der Normalität. Selbst die Frage, wer im Bundestag welchen Saal bekommt, endet i [...]

Den ganzen Artikel lesen: Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nä [...]
Quelle:
nordkurier.de
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vor 8 Tagen
SPD-Mitglieder fordern Änderung der Außenpolitik: Sind Sie für eine Annäherung an Russland?

SPD-Mitglieder fordern Änderung der Außenpolitik: Sind Sie für eine Annäherung an Russland?

Ein Schreiben einiger Parteimitglieder – unter ihnen auch ein führender Sozialdemokrat aus MV – spaltet die SPD. Die Forderung: eine Änderung der Außenpolitik. [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Mitglieder fordern Änderung der Außenpoliti [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen
SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterwahl in Salzgitter

SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterwahl in Salzgitter

Neuer Schwung fürs Rathaus: Das sagt Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies über den ambitionierten Gymnasiallehrer.

Den ganzen Artikel lesen: SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterw [...]
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Geeint und handlungsbereit

Geeint und handlungsbereit

Innenministerkonferenz: SPD- und Unionsminister bemühen sich um Bild der Geschlossenheit

Den ganzen Artikel lesen: Geeint und handlungsbereit
Quelle:
jungewelt.de
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vor 8 Tagen
„Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will Verfassungsschutz stärken

„Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will Verfassungsschutz stärken

In der Opposition formiert sich Protest gegen eine Gesetzesreform, die neue Vorgaben für den Verfassungsschutz in Berlin vorsieht. Die SPD zeigt sich unbeeindr [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Und jetzt das Manifest der SPD Friedrich Merz ist gut gestartet

Und jetzt das Manifest der SPD Friedrich Merz ist gut gestartet

Bundeskanzler Friedrich Merz macht Tempo beim Regieren. Gut so. Aber kann er sich auf seine Koalition verlassen?

Den ganzen Artikel lesen: Und jetzt das Manifest der SPD Friedrich Merz i [...]
Quelle:
noz.de
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vor 9 Tagen
CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zusammenarbeit

CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zusammenarbeit

Die CDU wirft der SPD vor, den Verwaltungsprozess zu blockieren und die Oberbürgermeisterin zu behindern. Ein politisches Manöver?

Den ganzen Artikel lesen: CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zu [...]
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 9 Tagen
Ministerpräsident Lies nach Unfall mit Radfahrer angezeigt

Ministerpräsident Lies nach Unfall mit Radfahrer angezeigt

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) war am Donnerstag in einen Unfall verwickelt. Ein Radfahrer wurde verletzt. Doch warum wurde Anzeige erstattet [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ministerpräsident Lies nach Unfall mit Radfahre [...]
Quelle:
nwzonline.de
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vor 9 Tagen
Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei der neuen Koalition hervor

Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei der neuen Koalition hervor

SPD, Grüne und FDP stellen gemeinsamen Koalitionsvertrag für den Bezirk Hamburg-Mitte vor. Dabei setzen sie auf unterschiedliche Schwerpunkte.

Den ganzen Artikel lesen: Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 9 Tagen
Konflikt mit Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Veit sitzt in Israel fest

Konflikt mit Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Veit sitzt in Israel fest

Carola Veit (SPD) warb auf der Reise nach Israel für Hamburg als Standort eines Bildungszentrums der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Wegen der Aus[...]

Den ganzen Artikel lesen: Konflikt mit Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsid [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 9 Tagen
Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin sitzt in Israel fest

Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin sitzt in Israel fest

Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) sitzt in Tel Aviv fest. Die 52-Jährige wollte eigentlich heute nach einer viertägigen Dienstreise

Den ganzen Artikel lesen: Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspr [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 9 Tagen
SPD stimmt sich auf Wahl ein

SPD stimmt sich auf Wahl ein

Bei der Jahreshauptversammlung präsentiert der Ortsverein 18 Damen und Herren, die bei der Kommunalwahl 2026 antreten. Zudem werden zwei verdiente Mitglieder g [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD stimmt sich auf Wahl ein
Quelle:
frankenpost.de
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vor 9 Tagen

Ärger um "Manifest" in der SPD: Klingbeil stellt klar: Keine Kehrtwende mit mir bei Ukraine-Kurs

Ein "Manifest", das sich gegen Aufrüstung und für mehr Diplomatie ausspricht, sorgt für Unruhe in der SPD. Parteichef und Vizekanzler Klingbeil widerspricht.

Den ganzen Artikel lesen: Ärger um "Manifest" in der SPD: Klingbeil stell [...]
Quelle:
focus.de
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vor 9 Tagen
Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-Manifest - Debatte um richtigen Umgang mit Russland

Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-"Manifest" - Debatte um richtigen Umgang mit Russland

In der SPD brodelt die Debatte über den richtigen Umgang mit Moskau. Der Verteidigungsminister bleibt bei seiner Kritik an der SPD-Linken – und beruft sich auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-"Manifest" - [...]
Quelle:
nordbayern.de
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vor 9 Tagen

Kiew-Besuch im SPD-Chaos: Pistorius poltert gegen Manifest – Klingbeil reagiert

Pistorius pocht beim Ukraine-Besuch auf Militärhilfen. Doch SPD-Größen wehren sich mit ihrem Manifest gegen die Aufrüstung. Nun droht die Zerreißprobe.

Den ganzen Artikel lesen: Kiew-Besuch im SPD-Chaos: Pistorius poltert geg [...]
Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
So geht es weiter mit der FDP in MV: Retten SPD und Linke die Liberalen im Schweriner Landtag?

So geht es weiter mit der FDP in MV: Retten SPD und Linke die Liberalen im Schweriner Landtag?

Nach dem Austritt von Sandy van Baal haben die Liberalen im Landtag ihren Fraktionsstatus verloren. Nun fordern sie einen Sonderstatus, der noch ein paar Recht [...]

Den ganzen Artikel lesen: So geht es weiter mit der FDP in MV: Retten SP [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Bahn: Regierungspolitiker kritisieren Abschaffung der Familienreservierung

Deutsche Bahn: Regierungspolitiker kritisieren Abschaffung der Familienreservierung

Für Familien wird das Bahnfahren mit reservierten Plätzen künftig deutlich teurer. Politiker von Union und SPD legen dem Staatskonzern ein Umdenken nahe.

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Bahn: Regierungspolitiker kritisieren [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 9 Tagen
Bosbach über Justizministerin: Kritik an Stefanie Hubig – „Ich empfehle der Ministerin eine altmodische Einrichtung - das Telefon“

Bosbach über Justizministerin: Kritik an Stefanie Hubig – „Ich empfehle der Ministerin eine altmodische Einrichtung - das Telefon“

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordert von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine rechtssichere Begründung für die Zurückweisungen von Asylsu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bosbach über Justizministerin: Kritik an Stefan [...]
Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen
Die bemerkenswerte Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes von der SPD

Die bemerkenswerte Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes von der SPD

Einige SPD-Politiker fordern „gemeinsame Sicherheit“ mit Russland. Dem zugrunde liegt eine Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes.

Den ganzen Artikel lesen: Die bemerkenswerte Fehleinschätzung des mörderi [...]
Quelle:
taz.de
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vor 9 Tagen
SPD-Spitze muss Friedensdebatte in der Partei zulassen

SPD-Spitze muss Friedensdebatte in der Partei zulassen

Auch wenn er inhaltlich anderer Meinung ist, so sollte Lars Klingbeil eine Diskussion über Krieg und Frieden in der SPD nicht abwürgen, meint unser Autor.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Spitze muss Friedensdebatte in der Partei z [...]
Quelle:
nw.de
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vor 6 Tagen
Union setzt auf Zwang

Union setzt auf Zwang

CDU für Vorbereitung der Wehrpflicht. SPD zurückhaltend. Kritik von Linkspartei

Den ganzen Artikel lesen: Union setzt auf Zwang
Quelle:
jungewelt.de
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vor 7 Tagen
Neue Wehrpflicht?: Union erhöht Druck beim Wehrdienst-Gesetz – SPD erklärt „marode Kasernen“ zur Priorität

Neue Wehrpflicht?: Union erhöht Druck beim Wehrdienst-Gesetz – SPD erklärt „marode Kasernen“ zur Priorität

„Einfach keine Zeit“: Aus der Union wächst der Druck auf Pistorius, das Gesetz für den neuen Wehrdienst schnell auf den Weg zu bringen – inklusive Wehrpfl[...]

Den ganzen Artikel lesen: Neue Wehrpflicht?: Union erhöht Druck beim Wehr [...]
Quelle:
welt.de
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vor 7 Tagen
Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhuber wackelt – SPD plant neuen Anlauf

Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhuber wackelt – SPD plant neuen Anlauf

Bei einer Abstimmung der Potsdamer Stadtverordneten am Mittwoch konnte die notwendige Zweidrittelmehrheit für die Ernennung nicht erreicht werden. Die SPD will [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhub [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 7 Tagen
„Scheitern kann nur die Demokratie“: Ehemaliger NRW-Justizminister debattiert über...

„Scheitern kann nur die Demokratie“: Ehemaliger NRW-Justizminister debattiert über...

Thomas Kutschaty (SPD) hat eine klare Haltung zum Umgang mit der Alternative für Deutschland. In Löhne bezog er Position und nahm sich dabei Zeit für Bedenken.

Den ganzen Artikel lesen: „Scheitern kann nur die Demokratie“: Ehemaliger [...]
Quelle:
nw.de
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vor 7 Tagen
Krankenhaus in Hamburg in der Krise: Bekommt Wilhelmsburg eine „Stadtteilklinik“?

Krankenhaus in Hamburg in der Krise: Bekommt Wilhelmsburg eine „Stadtteilklinik“?

Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) will im Stadtteil erklären, wie es für das Elbinsel-Krankenhaus Groß Sand weitergehen könnte.

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Quelle:
abendblatt.de
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vor 7 Tagen
Veranstaltung von SPD und Grünen Viel Lob für Lütti bei Info-Abend im Bramscher Bahnhof – aber auch Kritik

Veranstaltung von SPD und Grünen Viel Lob für Lütti bei Info-Abend im Bramscher Bahnhof – aber auch Kritik

Ist Lütti ein Erfolgsmodell für die Mobilitätswende? Unter diesem Titel haben SPD und Grüne in Bramsche zu einem Info-Abend eingeladen.

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Quelle:
noz.de
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vor 7 Tagen

Ausschreibung um Baunataler Nachrichten sorgen für Zündstoff

Die SPD wirft Henry Richter vor, sich bei der Ausschreibung zur Nachfolge der Baunataler Nachrichten rechtswidrig verhalten zu haben. Der Bürgermeister widersp [...]

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Quelle:
hna.de
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vor 7 Tagen

Kommunalaufsicht sieht keinen Verstoß gegen Neutralitätspflicht in Velen

Die Vorwürfe gegen Bürgermeisterin Dagmar Jeske wegen möglicher Verletzung ihrer Neutralitätspflicht von SPD, UWG und Grünen in Velen hat die Kommunalaufsicht [...]

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Quelle:
borkenerzeitung.de
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vor 8 Tagen
SPD kritisiert Abriss von früherer Hausmeister-Wohnung in Oppenwehe

SPD kritisiert Abriss von früherer Hausmeister-Wohnung in Oppenwehe

Das alte Gebäude aus den 1950er-/1960er-Jahren an der Grundschule Oppenwehe sollte saniert werden, ist nun aber abgerissen. Das sorgte für Irritationen.

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Quelle:
nw.de
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vor 8 Tagen
Karsten Ittmann tritt an

Karsten Ittmann tritt an

Noch liegt die nächste Wartenberger Bürgermeisterwahl in weiter Ferne. Aber seit dieser Woche steht bereits fest, dass Amtsinhaber Dr. Olaf Dahlmann (SPD) es i [...]

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Quelle:
lauterbacher-anzeiger.de
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vor 8 Tagen
Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für

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Quelle:
stern.de
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vor 8 Tagen
Verteidigung SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Verteidigung SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

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Quelle:
ejz.de
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vor 8 Tagen
Lokalpolitik für Freisings Jugend erlebbar machen

Lokalpolitik für Freisings Jugend erlebbar machen

Die Genossen im Stadtrat wollen Jugend und Stadtpolitik näher zusammenbringen. Das sei in Zeiten wie diesen wichtig, sagen sie. Das Mittel der Wahl laut SPD-An [...]

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Quelle:
merkur.de
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vor 8 Tagen
Entsetzen über rechtsextreme Parolen bei Wochenmarkt in Bad Nauheim

Entsetzen über rechtsextreme Parolen bei Wochenmarkt in Bad Nauheim

Die rechtsextreme Partei »Heimat« hat beim Wochenmarkt in Bad Nauheim Flyer verteilt und eine fremdenfeindliche Rede über Lautsprecher abgespielt. Die SPD hat [...]

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Quelle:
fnp.de
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vor 8 Tagen

Armin Laschet warnt davor, Manifest der SPD zum Konfliktthema zu machen CDU-Außenpolitiker: "Solche Meinungen darf man artikulieren" - Laschet erwart[...]

Osnabrück (ots) - Der CDU-Politiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet, hält das Manifest für Abrüstung von SPD-Politikern für nicht ma [...]

Den ganzen Artikel lesen: Armin Laschet warnt davor, Manifest der SPD zum [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Tagen
Pleite-Batteriefabrik im Norden: SPD und FDP kämpfen gegen Schwärzung der Akten

Pleite-Batteriefabrik im Norden: SPD und FDP kämpfen gegen Schwärzung der Akten

Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt sorgt in Schleswig-Holstein weiter für hitzige politische Debatten. Regierung und

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Quelle:
mopo.de
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vor 8 Tagen

Debate Over Firework Ban Continues: Berlin Aligns SPD States, Dobrindt Proposes Discussion

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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Quelle:
themunicheye.com
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vor 8 Tagen
SPD will Denkmal für die Papierfabrik in Flensburg

SPD will Denkmal für die Papierfabrik in Flensburg

Seit Anfang des Jahres stehen die Maschinen der Papiermühle von Fjord Paper still. Mit der Schließung sind 328 Jahre Industriegeschichte zu Ende.

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Quelle:
shz.de
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vor 9 Tagen
Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollständige Freigabe der Akten

Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollständige Freigabe der Akten

Robert Habeck hatte den Deal eingefädelt: Bund und Land wollten die Batteriefabrik mit 600 Millionen Euro unterstützen. Das Geld ist verbrannt.

Den ganzen Artikel lesen: Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollstä [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen
SPD Extertal legt sich auf Bürgermeisterkandidatin fest | Lokale Nachrichten aus Extertal

SPD Extertal legt sich auf Bürgermeisterkandidatin fest | Lokale Nachrichten aus Extertal

Extertal. Die SPD in Extertal hat entschieden, wen sie ins Rennen für das Bürgermeisteramt ins Rennen schickt. Der Ortsverein hat auf seiner...

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Quelle:
lz.de
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vor 9 Tagen
Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung des Landesverbandes Lippe brüskiert ist | Lokale Nachrichten aus Lippe

Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung des Landesverbandes Lippe brüskiert ist | Lokale Nachrichten aus Lippe

Kreis Lippe. Wie hoch soll die Aufwandsentschädigung sein, die den Mitgliedern der Versammlung des Landesverbandes für ihr ehrenamtliches Engagement zusteht...

Den ganzen Artikel lesen: Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung [...]
Quelle:
lz.de
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vor 9 Tagen
Mieten in Bordesholm: Mit diesem Kniff will die SPD es günstiger machen

Mieten in Bordesholm: Mit diesem Kniff will die SPD es günstiger machen

In Bordesholm ist die Stellplatzsatzung strenger als anderswo in Schleswig-Holstein. Das treibt die Mieten bei Neubauten in die Höhe – von einem Euro je Quadra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mieten in Bordesholm: Mit diesem Kniff will die [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 9 Tagen
Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – AfD: „Stark abgespeckte Variante“

Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – AfD: „Stark abgespeckte Variante“

Nach dem Hickhack der vergangenen Wochen haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP im hessischen Landtag entschlossen, einen eigenen Antrag für ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – Af [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 9 Tagen
Volker Wagner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder

Volker Wagner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder

Er ist seit 50 Jahren in der Melsunger Kommunalpolitik aktiv. Jetzt hört Volker Wagner auf. Der 81-Jährige hat aber noch etwas vor.

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Quelle:
wlz-online.de
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vor 9 Tagen

Berliner Tageszeitung - Kräftemessen mit "Manifest"-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der SPD die direkte Auseinandersetzung mit den Unterstützern des [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Kräftemessen mit "Manif [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Bahn: Fraktionen von Union und SPD kritisieren Wegfall der Familienreservierung

Deutsche Bahn: Fraktionen von Union und SPD kritisieren Wegfall der Familienreservierung

Der Plan der Deutschen Bahn, die Familienreservierung zu streichen, sorgt für Unmut. Zugleich scheitert die Bahn daran, eine große Zahl Reisender pünktlich ans [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Bahn: Fraktionen von Union und SPD kri [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen
„Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: Mützenich fordert ernsthafte und respektvolle Debatte über „Manifest“

„Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: Mützenich fordert ernsthafte und respektvolle Debatte über „Manifest“

In der SPD wird heftig über Verteidigung und den Russland-Kurs gestritten. Der Ex-Fraktionschef kritisiert, wie zwei Wochen vor dem Parteitag mit den Unterzeic [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen

Streit um Manifest der SPD zu Russland – Ex-Minister Eichel: „Natürlich müssen wir uns wappnen“

Ein außenpolitisches Manifest von Sozialdemokraten sorgt für Aufsehen. Sie fordern Gespräche mit Russland. Auch Ex-Minister Eichel hat unterschrieben.

Den ganzen Artikel lesen: Streit um Manifest der SPD zu Russland – Ex-Min [...]
Quelle:
hna.de
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vor 9 Tagen
„Maybrit Illner“: „Völlig befremdlich“, urteilt Pistorius über das Russland-Manifest seiner SPD-Genossen

„Maybrit Illner“: „Völlig befremdlich“, urteilt Pistorius über das Russland-Manifest seiner SPD-Genossen

Teile der SPD fordern eine Entspannung in der Russland-Politik. Bei „Maybrit Illner“ stellt sich Verteidigungsminister Pistorius gegen seine Genossen. CDU-Poli [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen
Pirmasens Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf

Pirmasens Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf

Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf - Pirmasens - DIE RHEINPFALZ

Den ganzen Artikel lesen: Pirmasens Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 9 Tagen
SPD-Linke gegen Ukraine-Kurs: So spaltet ein Manifest die Partei in Niedersachsen

SPD-Linke gegen Ukraine-Kurs: So spaltet ein Manifest die Partei in Niedersachsen

In der SPD brodelt es: Ein Manifest prominenter SPD-Mitglieder stellt sich gegen den außenpolitischen Ukraine-Kurs der Partei. Auch aus Niedersachsen kommt Wid [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Linke gegen Ukraine-Kurs: So spaltet ein Ma [...]
Quelle:
haz.de
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vor 9 Tagen
Ein bisschen Frieden

Ein bisschen Frieden

Die SPD bleibt Friedenspartei – bei jedem Krieg, den Deutschland führt. Randglossen zum Manifest einiger SPD-Mitglieder

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Quelle:
jungewelt.de
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vor 9 Tagen
Mützenichs „Manifest“: Die SPD wird ihre Geister der Vergangenheit nicht los

Mützenichs „Manifest“: Die SPD wird ihre Geister der Vergangenheit nicht los

Der Kreml freut sich über das „Friedens-Manifest“ der SPD-Linken. Pistorius tobt. Teile der SPD kommen beim Ukraine-Krieg nicht in der Realität an. Ein Komment [...]

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Quelle:
merkur.de
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vor 6 Tagen
Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Mimmo Scarmato (CDU) wird neuer Bürgermeister in Grünstadt, Daniel Krauß (SPD) neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Mimmo Scarmato (CDU) wird neuer Bürgermeister in Grünstadt, Daniel Krauß (SPD) neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt und die VG Leiningerland haben am Sonntag jeweils ihren neuen Bürgermeister gewählt. Alle Ergebnisse und Eindrücke zur Wahl finden Sie ...

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Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 6 Tagen
Union setzt auf Zwang

Union setzt auf Zwang

CDU für Vorbereitung der Wehrpflicht. SPD zurückhaltend. Kritik von Linkspartei

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Quelle:
jungewelt.de
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vor 6 Tagen
Bezahlbarer Wohnraum in Göttingen fehlt: Löst der Ankauf von Wohnungen das Problem?

Bezahlbarer Wohnraum in Göttingen fehlt: Löst der Ankauf von Wohnungen das Problem?

In der Stadt Göttingen fehlen bis 2030 mehr als 2000 bezahlbare Wohnungen. Die SPD schlägt vor, man solle verstärkt über den Ankauf von Wohnungen nachdenken - [...]

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Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 7 Tagen
„Grunderbe“: SPD plant Geschenk an alle 18-Jährigen – eine Gruppe soll dafür zahlen

„Grunderbe“: SPD plant Geschenk an alle 18-Jährigen – eine Gruppe soll dafür zahlen

Die SPD möchte ein "Grunderbe" einführen, um die junge Generation zu entlasten und ihr neue Möglichkeiten zu eröffnen.

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Quelle:
derwesten.de
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vor 7 Tagen
Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhuber wackelt – SPD plant neuen Anlauf

Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhuber wackelt – SPD plant neuen Anlauf

Bei einer Abstimmung der Potsdamer Stadtverordneten am Mittwoch konnte die notwendige Zweidrittelmehrheit für die Ernennung nicht erreicht werden. Die SPD will [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhub [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 7 Tagen
Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Freiheiten für die Wirte in Mitte

Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Freiheiten für die Wirte in Mitte

Die neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP möchte, dass sich die Bürger wie in „Italien“ fühlen. Was Gastronomen und Gäste erwartet.

Den ganzen Artikel lesen: Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Fre [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 7 Tagen

Berliner Tageszeitung - Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. "Die Hälfte können wir uns durchaus auf die Schippe nehmen al [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Bauministerin Hubertz w [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
Krankenhaus in Hamburg in der Krise: Bekommt Wilhelmsburg eine „Stadtteilklinik“?

Krankenhaus in Hamburg in der Krise: Bekommt Wilhelmsburg eine „Stadtteilklinik“?

Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) will im Stadtteil erklären, wie es für das Elbinsel-Krankenhaus Groß Sand weitergehen könnte.

Den ganzen Artikel lesen: Krankenhaus in Hamburg in der Krise: Bekommt Wi [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 7 Tagen
Lübbecker Politik zweifelt an Finanzierbarkeit der geplanten Klinik-Neubauten

Lübbecker Politik zweifelt an Finanzierbarkeit der geplanten Klinik-Neubauten

Angesichts der negativen Entwicklung des Kreishaushaltes und der aktuellen Zahlen der MKK warnen SPD und CDU vor einer finanziellen Überforderung der Kommunen.

Den ganzen Artikel lesen: Lübbecker Politik zweifelt an Finanzierbarkeit [...]
Quelle:
nw.de
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vor 7 Tagen

SPD Offenbach formuliert Erwartungen an angedachten Frankfurter Fernbahntunnel

Die SPD formuliert konkrete Erwartungen an den angedachten Frankfurter Fernbahntunnel, sodass Offenbach und Umgebung profitieren.

Den ganzen Artikel lesen: SPD Offenbach formuliert Erwartungen an angedac [...]
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op-online.de
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vor 7 Tagen

Ausschreibung um Baunataler Nachrichten sorgen für Zündstoff

Die SPD wirft Henry Richter vor, sich bei der Ausschreibung zur Nachfolge der Baunataler Nachrichten rechtswidrig verhalten zu haben. Der Bürgermeister widersp [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ausschreibung um Baunataler Nachrichten sorgen [...]
Quelle:
hna.de
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vor 7 Tagen
Groner Landstraße 9 in Göttingen: Eilantrag – SPD und Grüne wollen Bewohner schützen

Groner Landstraße 9 in Göttingen: Eilantrag – SPD und Grüne wollen Bewohner schützen

Wenn es nach der SPD geht, soll jetzt alles ganz schnell gehen: Die Stadt muss Maßnahmen ergreifen, um die Bewohner der Problemimmobilie an der Groner Landstra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Groner Landstraße 9 in Göttingen: Eilantrag – S [...]
Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 7 Tagen
TApensen: SPD unterstützt Tanja von der Bey bei der Wahl zur Rathaus-Chefin

TApensen: SPD unterstützt Tanja von der Bey bei der Wahl zur Rathaus-Chefin

Seit Jahren gibt es Kritik am Führungsstil im Apenser Rathaus. Das will Tanja von der Bey ändern und Samtgemeindebürgermeisterin werden. Warum die SPD sie dabe [...]

Den ganzen Artikel lesen: TApensen: SPD unterstützt Tanja von der Bey bei [...]
Quelle:
tageblatt.de
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vor 8 Tagen
SPD kritisiert Abriss von früherer Hausmeister-Wohnung in Oppenwehe

SPD kritisiert Abriss von früherer Hausmeister-Wohnung in Oppenwehe

Das alte Gebäude aus den 1950er-/1960er-Jahren an der Grundschule Oppenwehe sollte saniert werden, ist nun aber abgerissen. Das sorgte für Irritationen.

Den ganzen Artikel lesen: SPD kritisiert Abriss von früherer Hausmeister- [...]
Quelle:
nw.de
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vor 8 Tagen
Bürgerschaftspräsidentin in Israel: Wie Carola Veit Irans Raketenangriff erlebte

Bürgerschaftspräsidentin in Israel: Wie Carola Veit Irans Raketenangriff erlebte

Carola Veit (SPD) warb auf der Reise nach Israel für Hamburg als Standort eines Bildungszentrums der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Wegen der Aus[...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürgerschaftspräsidentin in Israel: Wie Carola [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 8 Tagen
Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werden: SPD nominiert Kandidat für 2026

Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werden: SPD nominiert Kandidat für 2026

Kürzlich stellte die SPD Hausham ihren Kandidaten zur Kommunalwahl 2026 vor: Michael Ertl, ein erfahrener Gemeinderat will Bürgermeister werden.

Den ganzen Artikel lesen: Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werde [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 8 Tagen
Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für

Den ganzen Artikel lesen: Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag S [...]
Quelle:
stern.de
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vor 8 Tagen
SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht | Nachrichten aus aller Welt

SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht | Nachrichten aus aller Welt

Die SPD-Fraktion hat sich mit Blick auf Äußerungen von Unionspolitikern zurückhaltend zu einer Rückkehr zur Wehrpflicht geäußert. Falko Droßmann...

Den ganzen Artikel lesen: SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht [...]
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lz.de
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vor 8 Tagen
Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

Den ganzen Artikel lesen: Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehr [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 8 Tagen
Lokalpolitik für Freisings Jugend erlebbar machen

Lokalpolitik für Freisings Jugend erlebbar machen

Die Genossen im Stadtrat wollen Jugend und Stadtpolitik näher zusammenbringen. Das sei in Zeiten wie diesen wichtig, sagen sie. Das Mittel der Wahl laut SPD-An [...]

Den ganzen Artikel lesen: Lokalpolitik für Freisings Jugend erlebbar mach [...]
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merkur.de
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vor 8 Tagen
Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nächste Runde

Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nächste Runde

Der Umgang mit der AfD – er führt die anderen Parteien offenbar an die Grenzen der Normalität. Selbst die Frage, wer im Bundestag welchen Saal bekommt, endet i [...]

Den ganzen Artikel lesen: Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nä [...]
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nordkurier.de
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vor 8 Tagen
SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit Russland - Applaus von AfD

SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit Russland - Applaus von AfD

Die SPD streitet wieder um den richtigen Kurs in der Außenpolitik. Eine Gruppe von Sozialdemokraten fordert in einem „Manifest“ die Annäherung an Russland. Unt [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit R [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen

Armin Laschet warnt davor, Manifest der SPD zum Konfliktthema zu machen CDU-Außenpolitiker: "Solche Meinungen darf man artikulieren" - Laschet erwart[...]

Osnabrück (ots) - Der CDU-Politiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet, hält das Manifest für Abrüstung von SPD-Politikern für nicht ma [...]

Den ganzen Artikel lesen: Armin Laschet warnt davor, Manifest der SPD zum [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Tagen
SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterwahl in Salzgitter

SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterwahl in Salzgitter

Neuer Schwung fürs Rathaus: Das sagt Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies über den ambitionierten Gymnasiallehrer.

Den ganzen Artikel lesen: SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterw [...]
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen für fondsgebundene Altersvorsorge

Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen für fondsgebundene Altersvorsorge

Zum ersten Mal steht der Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) am Freitag auf dem Frankfurter Börsenparkett. Er ist beeindruckt und kündigt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen fü [...]
Quelle:
faz.net
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vor 8 Tagen

Debate Over Firework Ban Continues: Berlin Aligns SPD States, Dobrindt Proposes Discussion

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

Den ganzen Artikel lesen: Debate Over Firework Ban Continues: Berlin Alig [...]
Quelle:
themunicheye.com
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vor 8 Tagen
„Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will Verfassungsschutz stärken

„Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will Verfassungsschutz stärken

In der Opposition formiert sich Protest gegen eine Gesetzesreform, die neue Vorgaben für den Verfassungsschutz in Berlin vorsieht. Die SPD zeigt sich unbeeindr [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: Dr. Maximilian Bieri als Wunschnachfolger

Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: Dr. Maximilian Bieri als Wunschnachfolger

Wenn Claus Kaminsky (SPD) in den Ruhestand geht, hofft er, dass Dr. Maximilian Bieri in seine Fußstapfen als Hanauer Oberbürgermeister tritt. Das hat er nun au [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: [...]
Quelle:
gnz.de
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vor 9 Tagen
Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollständige Freigabe der Akten

Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollständige Freigabe der Akten

Robert Habeck hatte den Deal eingefädelt: Bund und Land wollten die Batteriefabrik mit 600 Millionen Euro unterstützen. Das Geld ist verbrannt.

Den ganzen Artikel lesen: Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollstä [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zusammenarbeit

CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zusammenarbeit

Die CDU wirft der SPD vor, den Verwaltungsprozess zu blockieren und die Oberbürgermeisterin zu behindern. Ein politisches Manöver?

Den ganzen Artikel lesen: CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zu [...]
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 9 Tagen
Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue Windräder

Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue Windräder

Bedenken bei der CDU, ein klares Votum der SPD, die Freien Wähler noch unentschlossen. So haben die politischen Vertreter im Ausschuss argumentiert.

Den ganzen Artikel lesen: Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue [...]
Quelle:
mittelhessen.de
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vor 9 Tagen
Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung des Landesverbandes Lippe brüskiert ist | Lokale Nachrichten aus Lippe

Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung des Landesverbandes Lippe brüskiert ist | Lokale Nachrichten aus Lippe

Kreis Lippe. Wie hoch soll die Aufwandsentschädigung sein, die den Mitgliedern der Versammlung des Landesverbandes für ihr ehrenamtliches Engagement zusteht...

Den ganzen Artikel lesen: Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung [...]
Quelle:
lz.de
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vor 9 Tagen
Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei der neuen Koalition hervor

Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei der neuen Koalition hervor

SPD, Grüne und FDP stellen gemeinsamen Koalitionsvertrag für den Bezirk Hamburg-Mitte vor. Dabei setzen sie auf unterschiedliche Schwerpunkte.

Den ganzen Artikel lesen: Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 9 Tagen
Union und SPD kritisieren Bahn: Regierungsfraktionen für günstige Familienreservierung

Union und SPD kritisieren Bahn: Regierungsfraktionen für günstige Familienreservierung

Der Unmut über die Bahn-Pläne zum Ende günstiger Reservierungen für Familien wächst auch in den Regierungsparteien. Die Union warnt vor Imageverlust.

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD kritisieren Bahn: Regierungsfrakt [...]
Quelle:
taz.de
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vor 9 Tagen
Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – AfD: „Stark abgespeckte Variante“

Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – AfD: „Stark abgespeckte Variante“

Nach dem Hickhack der vergangenen Wochen haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP im hessischen Landtag entschlossen, einen eigenen Antrag für ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – Af [...]
Quelle:
epochtimes.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin sitzt in Israel fest

Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin sitzt in Israel fest

Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) sitzt in Tel Aviv fest. Die 52-Jährige wollte eigentlich heute nach einer viertägigen Dienstreise

Den ganzen Artikel lesen: Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspr [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 9 Tagen

Enormer Preissprung Regierungspolitiker kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung

Für Familien wird das Bahnfahren mit reservierten Plätzen künftig deutlich teurer. Politiker von Union und SPD legen dem Staatskonzern ein Umdenken nahe.

Den ganzen Artikel lesen: Enormer Preissprung Regierungspolitiker kritisi [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 9 Tagen

Berliner Tageszeitung - Kräftemessen mit "Manifest"-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der SPD die direkte Auseinandersetzung mit den Unterstützern des [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Kräftemessen mit "Manif [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen

Ärger um "Manifest" in der SPD: Klingbeil stellt klar: Keine Kehrtwende mit mir bei Ukraine-Kurs

Ein "Manifest", das sich gegen Aufrüstung und für mehr Diplomatie ausspricht, sorgt für Unruhe in der SPD. Parteichef und Vizekanzler Klingbeil widerspricht.

Den ganzen Artikel lesen: Ärger um "Manifest" in der SPD: Klingbeil stell [...]
Quelle:
focus.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
„Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung scharf

„Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung scharf

Der Unmut über die Pläne der DB wächst auch in der Regierungskoalition. Familienfreundliche Angebote müssten gestärkt, nicht gestrichen werden, heißt es. Die B [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisie [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
„Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: Mützenich fordert ernsthafte und respektvolle Debatte über „Manifest“

„Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: Mützenich fordert ernsthafte und respektvolle Debatte über „Manifest“

In der SPD wird heftig über Verteidigung und den Russland-Kurs gestritten. Der Ex-Fraktionschef kritisiert, wie zwei Wochen vor dem Parteitag mit den Unterzeic [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen

Kiew-Besuch im SPD-Chaos: Pistorius poltert gegen Manifest – Klingbeil reagiert

Pistorius pocht beim Ukraine-Besuch auf Militärhilfen. Doch SPD-Größen wehren sich mit ihrem Manifest gegen die Aufrüstung. Nun droht die Zerreißprobe.

Den ganzen Artikel lesen: Kiew-Besuch im SPD-Chaos: Pistorius poltert geg [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 9 Tagen
SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regierung will Russland-Manifest totschweigen

SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regierung will Russland-Manifest totschweigen

SPD-Politiker fordern in einem Manifest eine Wende der deutschen Außenpolitik. Klingbeil reagiert ausweichend. Die Union hält sich bei der Kritik zurück.

Den ganzen Artikel lesen: SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regi [...]
Quelle:
bild.de
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vor 9 Tagen
„Maybrit Illner“: „Völlig befremdlich“, urteilt Pistorius über das Russland-Manifest seiner SPD-Genossen

„Maybrit Illner“: „Völlig befremdlich“, urteilt Pistorius über das Russland-Manifest seiner SPD-Genossen

Teile der SPD fordern eine Entspannung in der Russland-Politik. Bei „Maybrit Illner“ stellt sich Verteidigungsminister Pistorius gegen seine Genossen. CDU-Poli [...]

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welt.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Bahn: Regierungspolitiker kritisieren Abschaffung der Familienreservierung

Deutsche Bahn: Regierungspolitiker kritisieren Abschaffung der Familienreservierung

Für Familien wird das Bahnfahren mit reservierten Plätzen künftig deutlich teurer. Politiker von Union und SPD legen dem Staatskonzern ein Umdenken nahe.

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spiegel.de
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vor 9 Tagen
Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins im Freiburger Westen

Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins im Freiburger Westen

Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender der SPD Mooswald-Landwasser-Lehen. In der Jahreshauptversammlung gab es zudem Ehrungen.

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badische-zeitung.de
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vor 9 Tagen
SPD-Linke gegen Ukraine-Kurs: So spaltet ein Manifest die Partei in Niedersachsen

SPD-Linke gegen Ukraine-Kurs: So spaltet ein Manifest die Partei in Niedersachsen

In der SPD brodelt es: Ein Manifest prominenter SPD-Mitglieder stellt sich gegen den außenpolitischen Ukraine-Kurs der Partei. Auch aus Niedersachsen kommt Wid [...]

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haz.de
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vor 9 Tagen
Die bemerkenswerte Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes von der SPD

Die bemerkenswerte Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes von der SPD

Einige SPD-Politiker fordern „gemeinsame Sicherheit“ mit Russland. Dem zugrunde liegt eine Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes.

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taz.de
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vor 9 Tagen
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

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berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen
Mützenichs „Manifest“: Die SPD wird ihre Geister der Vergangenheit nicht los

Mützenichs „Manifest“: Die SPD wird ihre Geister der Vergangenheit nicht los

Der Kreml freut sich über das „Friedens-Manifest“ der SPD-Linken. Pistorius tobt. Teile der SPD kommen beim Ukraine-Krieg nicht in der Realität an. Ein Komment [...]

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merkur.de
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vor 6 Tagen
Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Daniel Krauß (SPD) wird neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Daniel Krauß (SPD) wird neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt und die VG Leiningerland haben am Sonntag jeweils ihren neuen Bürgermeister gewählt. Alle Ergebnisse und Eindrücke zur Wahl finden Sie ...

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rheinpfalz.de
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vor 6 Tagen
Jannes Wiesner setzt sich für Sichtbarkeit queeren Lebens in Friesland ein

Jannes Wiesner setzt sich für Sichtbarkeit queeren Lebens in Friesland ein

Jannes Wiesner spricht offen über seine Homosexualität, ist politisch für die SPD in Friesland aktiv und setzt sich dafür ein, dass alle Menschlichen in Akzept [...]

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nwzonline.de
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vor 7 Tagen
Neue Wehrpflicht?: Union erhöht Druck beim Wehrdienst-Gesetz – SPD erklärt „marode Kasernen“ zur Priorität

Neue Wehrpflicht?: Union erhöht Druck beim Wehrdienst-Gesetz – SPD erklärt „marode Kasernen“ zur Priorität

„Einfach keine Zeit“: Aus der Union wächst der Druck auf Pistorius, das Gesetz für den neuen Wehrdienst schnell auf den Weg zu bringen – inklusive Wehrpfl[...]

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welt.de
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Erler wirft Teilen der SPD Bellizismus vor

Der frühere Freiburger SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler hat den sicherheitspolitischen Kurs seiner Partei in der Bundesregierung scharf kritisiert. Im BZ [...]

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badische-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Ambitioniertes Ziel Bauministerin Hubertz (SPD) will Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren

Ambitioniertes Ziel Bauministerin Hubertz (SPD) will Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. „Die Hälfte können wir uns dur ...

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pnp.de
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vor 7 Tagen
„Scheitern kann nur die Demokratie“: Ehemaliger NRW-Justizminister debattiert über...

„Scheitern kann nur die Demokratie“: Ehemaliger NRW-Justizminister debattiert über...

Thomas Kutschaty (SPD) hat eine klare Haltung zum Umgang mit der Alternative für Deutschland. In Löhne bezog er Position und nahm sich dabei Zeit für Bedenken.

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nw.de
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Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. "Die Hälfte können wir uns durchaus auf die Schippe nehmen

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stern.de
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vor 7 Tagen
Wohnungsbau in Bordesholm Um Bau- und Mietkosten zu reduzieren: SPD will weniger Stellplätze für Neubauten

Wohnungsbau in Bordesholm Um Bau- und Mietkosten zu reduzieren: SPD will weniger Stellplätze für Neubauten

Um die Bau- und Mietkosten zu senken, hat die SPD in Bordesholm die Idee, für Neubauten die Stellplatz-Anzahl mit einer Staffelung zu reduzieren.

Den ganzen Artikel lesen: Wohnungsbau in Bordesholm Um Bau- und Mietkoste [...]
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shz.de
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vor 7 Tagen
Veranstaltung von SPD und Grünen Viel Lob für Lütti bei Info-Abend im Bramscher Bahnhof – aber auch Kritik

Veranstaltung von SPD und Grünen Viel Lob für Lütti bei Info-Abend im Bramscher Bahnhof – aber auch Kritik

Ist Lütti ein Erfolgsmodell für die Mobilitätswende? Unter diesem Titel haben SPD und Grüne in Bramsche zu einem Info-Abend eingeladen.

Den ganzen Artikel lesen: Veranstaltung von SPD und Grünen Viel Lob für L [...]
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noz.de
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vor 7 Tagen
Hubertz will Mietpreisbremse ausweiten : Bauministerin will Baukosten für Wohngebäude halbieren

Hubertz will Mietpreisbremse ausweiten : Bauministerin will Baukosten für Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) setzt darauf, dass die Mietpreisbremse auch auf nach 2014 errichtete Wohngebäude ausgeweitet werden kann.

Den ganzen Artikel lesen: Hubertz will Mietpreisbremse ausweiten : Baumin [...]
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focus.de
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vor 7 Tagen
„Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaustausch

„Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaustausch

Die Bedrohung durch Russland unter „Panikmache“ zu verbuchen, dazu braucht man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.

Den ganzen Artikel lesen: „Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdig [...]
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taz.de
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vor 7 Tagen

Kommunalaufsicht sieht keinen Verstoß gegen Neutralitätspflicht in Velen

Die Vorwürfe gegen Bürgermeisterin Dagmar Jeske wegen möglicher Verletzung ihrer Neutralitätspflicht von SPD, UWG und Grünen in Velen hat die Kommunalaufsicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kommunalaufsicht sieht keinen Verstoß gegen Neu [...]
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borkenerzeitung.de
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vor 7 Tagen
Hamburgs Parlamentschefin und ZDF-Moderatorin sitzen weiter in Israel fest

Hamburgs Parlamentschefin und ZDF-Moderatorin sitzen weiter in Israel fest

Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) muss weiter in Israel ausharren. Die Angriffe von und auf Israel durch den Iran machen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hamburgs Parlamentschefin und ZDF-Moderatorin s [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 8 Tagen
Der Schwarze Kanal: Menschliche Kälte? Wie die SPD beim Bürgergeld die eigenen Wähler verärgert

Der Schwarze Kanal: Menschliche Kälte? Wie die SPD beim Bürgergeld die eigenen Wähler verärgert

Arbeitsministerin Bärbel Bas soll das Bürgergeld in eine neue Grundsicherung umwandeln. Mit harten Sanktionen aber tut sie sich schwer. Doch damit verliert die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der Schwarze Kanal: Menschliche Kälte? Wie die [...]
Quelle:
focus.de
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vor 8 Tagen
Karsten Ittmann tritt an

Karsten Ittmann tritt an

Noch liegt die nächste Wartenberger Bürgermeisterwahl in weiter Ferne. Aber seit dieser Woche steht bereits fest, dass Amtsinhaber Dr. Olaf Dahlmann (SPD) es i [...]

Den ganzen Artikel lesen: Karsten Ittmann tritt an
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lauterbacher-anzeiger.de
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vor 8 Tagen

Berliner Tageszeitung - Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihre [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Pistorius würdigt vor N [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 8 Tagen
Westersteder Parteien stellen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten auf

Westersteder Parteien stellen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten auf

Rico Busch, derzeit Kämmerer in Westerstede, wird von UWG, CDU, SPD, FWG und FDP als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat aufgestellt. Darum halten sie den 43-Jäh [...]

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Quelle:
nwzonline.de
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vor 8 Tagen
Verteidigung SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Verteidigung SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

Den ganzen Artikel lesen: Verteidigung SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur [...]
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ejz.de
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vor 8 Tagen
SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

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Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 8 Tagen
Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Mit einem Vorstandsbeschluss geht das BSW einen großen Schritt auf die SPD zu. Führt der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu einem politischen Frieden z [...]

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nordkurier.de
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vor 8 Tagen
Entsetzen über rechtsextreme Parolen bei Wochenmarkt in Bad Nauheim

Entsetzen über rechtsextreme Parolen bei Wochenmarkt in Bad Nauheim

Die rechtsextreme Partei »Heimat« hat beim Wochenmarkt in Bad Nauheim Flyer verteilt und eine fremdenfeindliche Rede über Lautsprecher abgespielt. Die SPD hat [...]

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fnp.de
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vor 8 Tagen
SPD-Mitglieder fordern Änderung der Außenpolitik: Sind Sie für eine Annäherung an Russland?

SPD-Mitglieder fordern Änderung der Außenpolitik: Sind Sie für eine Annäherung an Russland?

Ein Schreiben einiger Parteimitglieder – unter ihnen auch ein führender Sozialdemokrat aus MV – spaltet die SPD. Die Forderung: eine Änderung der Außenpolitik. [...]

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Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung „Solche Meinungen darf man artikulieren“ - Darum sieht Armin Laschet das SPD-Manifest gelassen

Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung „Solche Meinungen darf man artikulieren“ - Darum sieht Armin Laschet das SPD-Manifest gelassen

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet verteidigt den israelischen Angriff auf den Iran. Beim Manifest der SPD für Abrüstung rät er zu Gelassenheit.

Den ganzen Artikel lesen: Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung [...]
Quelle:
shz.de
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vor 8 Tagen
Pleite-Batteriefabrik im Norden: SPD und FDP kämpfen gegen Schwärzung der Akten

Pleite-Batteriefabrik im Norden: SPD und FDP kämpfen gegen Schwärzung der Akten

Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt sorgt in Schleswig-Holstein weiter für hitzige politische Debatten. Regierung und

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mopo.de
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vor 8 Tagen
Geeint und handlungsbereit

Geeint und handlungsbereit

Innenministerkonferenz: SPD- und Unionsminister bemühen sich um Bild der Geschlossenheit

Den ganzen Artikel lesen: Geeint und handlungsbereit
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jungewelt.de
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vor 8 Tagen
Gegenangriff aus Kiew: Pistorius will Manifestschreiber in die Schranken weisen

Gegenangriff aus Kiew: Pistorius will Manifestschreiber in die Schranken weisen

In seiner Heimat in Hannover organisiert Pistorius Widerstand gegen den russlandfreundlichen Flügel der SPD. In der Wehrpflicht-Debatte sucht der Verteidigungs [...]

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tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen
SPD will Denkmal für die Papierfabrik in Flensburg

SPD will Denkmal für die Papierfabrik in Flensburg

Seit Anfang des Jahres stehen die Maschinen der Papiermühle von Fjord Paper still. Mit der Schließung sind 328 Jahre Industriegeschichte zu Ende.

Den ganzen Artikel lesen: SPD will Denkmal für die Papierfabrik in Flensb [...]
Quelle:
shz.de
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vor 8 Tagen
Und jetzt das Manifest der SPD Friedrich Merz ist gut gestartet

Und jetzt das Manifest der SPD Friedrich Merz ist gut gestartet

Bundeskanzler Friedrich Merz macht Tempo beim Regieren. Gut so. Aber kann er sich auf seine Koalition verlassen?

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noz.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwischen Verständnis und scharfer Kritik

Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwischen Verständnis und scharfer Kritik

Union und SPD zeigen Verständnis für die Angriffe Israels auf den Iran. Die Linke verurteilt sie als schwere Verletzung des Völkerrechts. Was alle eint, ist de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwisch [...]
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tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
SPD Extertal legt sich auf Bürgermeisterkandidatin fest | Lokale Nachrichten aus Extertal

SPD Extertal legt sich auf Bürgermeisterkandidatin fest | Lokale Nachrichten aus Extertal

Extertal. Die SPD in Extertal hat entschieden, wen sie ins Rennen für das Bürgermeisteramt ins Rennen schickt. Der Ortsverein hat auf seiner...

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lz.de
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vor 9 Tagen
Ministerpräsident Lies nach Unfall mit Radfahrer angezeigt

Ministerpräsident Lies nach Unfall mit Radfahrer angezeigt

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) war am Donnerstag in einen Unfall verwickelt. Ein Radfahrer wurde verletzt. Doch warum wurde Anzeige erstattet [...]

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nwzonline.de
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vor 9 Tagen
Ab 2035 nur noch E-Autos?: „CO₂-freie Mobilitätszukunft“ – Wie die SPD Merz‘ Versprechen zum Verbrenner infrage stellt

Ab 2035 nur noch E-Autos?: „CO₂-freie Mobilitätszukunft“ – Wie die SPD Merz‘ Versprechen zum Verbrenner infrage stellt

Was wird aus dem Versprechen von Friedrich Merz und seiner Union, das geplante Ende des Verbrenners zu verhindern? Klar ist: Mit der SPD dürfte das kaum zu mac [...]

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welt.de
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vor 9 Tagen
Mieten in Bordesholm: Mit diesem Kniff will die SPD es günstiger machen

Mieten in Bordesholm: Mit diesem Kniff will die SPD es günstiger machen

In Bordesholm ist die Stellplatzsatzung strenger als anderswo in Schleswig-Holstein. Das treibt die Mieten bei Neubauten in die Höhe – von einem Euro je Quadra [...]

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kn-online.de
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vor 9 Tagen
Konflikt mit Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Veit sitzt in Israel fest

Konflikt mit Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Veit sitzt in Israel fest

Carola Veit (SPD) warb auf der Reise nach Israel für Hamburg als Standort eines Bildungszentrums der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Wegen der Aus[...]

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abendblatt.de
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vor 9 Tagen
Fahrlässige Körperverletzung! Polizei ermittelt gegen Landeschef Olaf Lies

Fahrlässige Körperverletzung! Polizei ermittelt gegen Landeschef Olaf Lies

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat einen Verkehrsunfall verursacht. Ein Mann wurde verletzt, die Polizei ermittelt.

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bild.de
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vor 9 Tagen
Volker Wagner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder

Volker Wagner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder

Er ist seit 50 Jahren in der Melsunger Kommunalpolitik aktiv. Jetzt hört Volker Wagner auf. Der 81-Jährige hat aber noch etwas vor.

Den ganzen Artikel lesen: Volker Wagner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder
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wlz-online.de
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vor 9 Tagen
SPD stimmt sich auf Wahl ein

SPD stimmt sich auf Wahl ein

Bei der Jahreshauptversammlung präsentiert der Ortsverein 18 Damen und Herren, die bei der Kommunalwahl 2026 antreten. Zudem werden zwei verdiente Mitglieder g [...]

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frankenpost.de
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vor 9 Tagen
Kräftemessen mit Manifest-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Kräftemessen mit "Manifest"-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der SPD die direkte Auseinandersetzung mit den Unterstützern des

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stern.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Bahn: Fraktionen von Union und SPD kritisieren Wegfall der Familienreservierung

Deutsche Bahn: Fraktionen von Union und SPD kritisieren Wegfall der Familienreservierung

Der Plan der Deutschen Bahn, die Familienreservierung zu streichen, sorgt für Unmut. Zugleich scheitert die Bahn daran, eine große Zahl Reisender pünktlich ans [...]

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berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen
Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-Manifest - Debatte um richtigen Umgang mit Russland

Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-"Manifest" - Debatte um richtigen Umgang mit Russland

In der SPD brodelt die Debatte über den richtigen Umgang mit Moskau. Der Verteidigungsminister bleibt bei seiner Kritik an der SPD-Linken – und beruft sich auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-"Manifest" - [...]
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nordbayern.de
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vor 9 Tagen
SPD benennt Kandidaten für Hausham: Michael Ertl bewirbt sich um Zangenfeind-Nachfolge

SPD benennt Kandidaten für Hausham: Michael Ertl bewirbt sich um Zangenfeind-Nachfolge

Die Haushamer SPD setzt auf Michael Ertl für die Kommunalwahl 2026. Der selbstständige Malermeister, Farb- und Lacktechniker sitzt seit 14 Jahren im Gemeindera [...]

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merkur.de
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vor 9 Tagen

Streit um Manifest der SPD zu Russland – Ex-Minister Eichel: „Natürlich müssen wir uns wappnen“

Ein außenpolitisches Manifest von Sozialdemokraten sorgt für Aufsehen. Sie fordern Gespräche mit Russland. Auch Ex-Minister Eichel hat unterschrieben.

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hna.de
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vor 9 Tagen
So geht es weiter mit der FDP in MV: Retten SPD und Linke die Liberalen im Schweriner Landtag?

So geht es weiter mit der FDP in MV: Retten SPD und Linke die Liberalen im Schweriner Landtag?

Nach dem Austritt von Sandy van Baal haben die Liberalen im Landtag ihren Fraktionsstatus verloren. Nun fordern sie einen Sonderstatus, der noch ein paar Recht [...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 9 Tagen
Verteidigung: Boris Pistorius rechnet mit schrittweisem Ende der US-Ukrainehilfen

Verteidigung: Boris Pistorius rechnet mit schrittweisem Ende der US-Ukrainehilfen

Europa müsse sich auf ein mögliches Ende des US-Engagements in Europa vorbereiten, sagt der Verteidigungsminister. Zum "Manifest" aus der SPD äußerte er sich e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verteidigung: Boris Pistorius rechnet mit schri [...]
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zeit.de
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vor 9 Tagen
Pirmasens Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf

Pirmasens Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf

Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf - Pirmasens - DIE RHEINPFALZ

Den ganzen Artikel lesen: Pirmasens Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner [...]
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rheinpfalz.de
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vor 9 Tagen
Bosbach über Justizministerin: Kritik an Stefanie Hubig – „Ich empfehle der Ministerin eine altmodische Einrichtung - das Telefon“

Bosbach über Justizministerin: Kritik an Stefanie Hubig – „Ich empfehle der Ministerin eine altmodische Einrichtung - das Telefon“

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordert von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine rechtssichere Begründung für die Zurückweisungen von Asylsu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bosbach über Justizministerin: Kritik an Stefan [...]
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welt.de
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vor 9 Tagen

SPD in der Region zeigt Flagge

Pforzheim. Die SPD in der Region hat ihre Präsenz beim Pforzheimer Christopher Street Day am 14. Juni auf dem Pforzheimer Marktplatz angekündigt. Auf Einladung [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD in der Region zeigt Flagge
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muehlacker-tagblatt.de
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vor 9 Tagen
Ein bisschen Frieden

Ein bisschen Frieden

Die SPD bleibt Friedenspartei – bei jedem Krieg, den Deutschland führt. Randglossen zum Manifest einiger SPD-Mitglieder

Den ganzen Artikel lesen: Ein bisschen Frieden
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jungewelt.de
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vor 9 Tagen
SPD-Spitze muss Friedensdebatte in der Partei zulassen

SPD-Spitze muss Friedensdebatte in der Partei zulassen

Auch wenn er inhaltlich anderer Meinung ist, so sollte Lars Klingbeil eine Diskussion über Krieg und Frieden in der SPD nicht abwürgen, meint unser Autor.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Spitze muss Friedensdebatte in der Partei z [...]
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nw.de
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vor 9 Tagen
Pistorius kündigt mehr Geld für Ukraine an

Pistorius kündigt mehr Geld für Ukraine an

Der Verteidigungsminister reist nach Kiew, während sich die SPD auf eine Kampfabstimmung über die Russlandpolitik vorbereitet.

Den ganzen Artikel lesen: Pistorius kündigt mehr Geld für Ukraine an
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 6 Tagen
Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Mimmo Scarmato (CDU) wird neuer Bürgermeister in Grünstadt, Daniel Krauß (SPD) neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Mimmo Scarmato (CDU) wird neuer Bürgermeister in Grünstadt, Daniel Krauß (SPD) neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt und die VG Leiningerland haben am Sonntag jeweils ihren neuen Bürgermeister gewählt. Alle Ergebnisse und Eindrücke zur Wahl finden Sie ...

Den ganzen Artikel lesen: Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Mimm [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 6 Tagen
Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Daniel Krauß (SPD) wird neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Daniel Krauß (SPD) wird neuer VG-Bürgermeister

Grünstadt und die VG Leiningerland haben am Sonntag jeweils ihren neuen Bürgermeister gewählt. Alle Ergebnisse und Eindrücke zur Wahl finden Sie ...

Den ganzen Artikel lesen: Grünstadt / Leiningerland Liveblog Wahlen: Dani [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 6 Tagen
Union setzt auf Zwang

Union setzt auf Zwang

CDU für Vorbereitung der Wehrpflicht. SPD zurückhaltend. Kritik von Linkspartei

Den ganzen Artikel lesen: Union setzt auf Zwang
Quelle:
jungewelt.de
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vor 6 Tagen
Jannes Wiesner setzt sich für Sichtbarkeit queeren Lebens in Friesland ein

Jannes Wiesner setzt sich für Sichtbarkeit queeren Lebens in Friesland ein

Jannes Wiesner spricht offen über seine Homosexualität, ist politisch für die SPD in Friesland aktiv und setzt sich dafür ein, dass alle Menschlichen in Akzept [...]

Den ganzen Artikel lesen: Jannes Wiesner setzt sich für Sichtbarkeit quee [...]
Quelle:
nwzonline.de
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vor 6 Tagen
Bezahlbarer Wohnraum in Göttingen fehlt: Löst der Ankauf von Wohnungen das Problem?

Bezahlbarer Wohnraum in Göttingen fehlt: Löst der Ankauf von Wohnungen das Problem?

In der Stadt Göttingen fehlen bis 2030 mehr als 2000 bezahlbare Wohnungen. Die SPD schlägt vor, man solle verstärkt über den Ankauf von Wohnungen nachdenken - [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bezahlbarer Wohnraum in Göttingen fehlt: Löst [...]
Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 7 Tagen
Neue Wehrpflicht?: Union erhöht Druck beim Wehrdienst-Gesetz – SPD erklärt „marode Kasernen“ zur Priorität

Neue Wehrpflicht?: Union erhöht Druck beim Wehrdienst-Gesetz – SPD erklärt „marode Kasernen“ zur Priorität

„Einfach keine Zeit“: Aus der Union wächst der Druck auf Pistorius, das Gesetz für den neuen Wehrdienst schnell auf den Weg zu bringen – inklusive Wehrpfl[...]

Den ganzen Artikel lesen: Neue Wehrpflicht?: Union erhöht Druck beim Wehr [...]
Quelle:
welt.de
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vor 7 Tagen
„Grunderbe“: SPD plant Geschenk an alle 18-Jährigen – eine Gruppe soll dafür zahlen

„Grunderbe“: SPD plant Geschenk an alle 18-Jährigen – eine Gruppe soll dafür zahlen

Die SPD möchte ein "Grunderbe" einführen, um die junge Generation zu entlasten und ihr neue Möglichkeiten zu eröffnen.

Den ganzen Artikel lesen: „Grunderbe“: SPD plant Geschenk an alle 18-Jähr [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 7 Tagen

Erler wirft Teilen der SPD Bellizismus vor

Der frühere Freiburger SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler hat den sicherheitspolitischen Kurs seiner Partei in der Bundesregierung scharf kritisiert. Im BZ [...]

Den ganzen Artikel lesen: Erler wirft Teilen der SPD Bellizismus vor
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhuber wackelt – SPD plant neuen Anlauf

Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhuber wackelt – SPD plant neuen Anlauf

Bei einer Abstimmung der Potsdamer Stadtverordneten am Mittwoch konnte die notwendige Zweidrittelmehrheit für die Ernennung nicht erreicht werden. Die SPD will [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ehrenbürgerschaft für „Klima-Papst“ Schellnhub [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 7 Tagen
Ambitioniertes Ziel Bauministerin Hubertz (SPD) will Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren

Ambitioniertes Ziel Bauministerin Hubertz (SPD) will Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. „Die Hälfte können wir uns dur ...

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pnp.de
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vor 7 Tagen
Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Freiheiten für die Wirte in Mitte

Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Freiheiten für die Wirte in Mitte

Die neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP möchte, dass sich die Bürger wie in „Italien“ fühlen. Was Gastronomen und Gäste erwartet.

Den ganzen Artikel lesen: Restaurant Hamburg: Außengastronomie – mehr Fre [...]
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abendblatt.de
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vor 7 Tagen
„Scheitern kann nur die Demokratie“: Ehemaliger NRW-Justizminister debattiert über...

„Scheitern kann nur die Demokratie“: Ehemaliger NRW-Justizminister debattiert über...

Thomas Kutschaty (SPD) hat eine klare Haltung zum Umgang mit der Alternative für Deutschland. In Löhne bezog er Position und nahm sich dabei Zeit für Bedenken.

Den ganzen Artikel lesen: „Scheitern kann nur die Demokratie“: Ehemaliger [...]
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nw.de
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vor 7 Tagen

Berliner Tageszeitung - Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. "Die Hälfte können wir uns durchaus auf die Schippe nehmen al [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Bauministerin Hubertz w [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. "Die Hälfte können wir uns durchaus auf die Schippe nehmen

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stern.de
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vor 7 Tagen
Krankenhaus in Hamburg in der Krise: Bekommt Wilhelmsburg eine „Stadtteilklinik“?

Krankenhaus in Hamburg in der Krise: Bekommt Wilhelmsburg eine „Stadtteilklinik“?

Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) will im Stadtteil erklären, wie es für das Elbinsel-Krankenhaus Groß Sand weitergehen könnte.

Den ganzen Artikel lesen: Krankenhaus in Hamburg in der Krise: Bekommt Wi [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 7 Tagen
Wohnungsbau in Bordesholm Um Bau- und Mietkosten zu reduzieren: SPD will weniger Stellplätze für Neubauten

Wohnungsbau in Bordesholm Um Bau- und Mietkosten zu reduzieren: SPD will weniger Stellplätze für Neubauten

Um die Bau- und Mietkosten zu senken, hat die SPD in Bordesholm die Idee, für Neubauten die Stellplatz-Anzahl mit einer Staffelung zu reduzieren.

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Quelle:
shz.de
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vor 7 Tagen
Lübbecker Politik zweifelt an Finanzierbarkeit der geplanten Klinik-Neubauten

Lübbecker Politik zweifelt an Finanzierbarkeit der geplanten Klinik-Neubauten

Angesichts der negativen Entwicklung des Kreishaushaltes und der aktuellen Zahlen der MKK warnen SPD und CDU vor einer finanziellen Überforderung der Kommunen.

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Quelle:
nw.de
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vor 7 Tagen
Veranstaltung von SPD und Grünen Viel Lob für Lütti bei Info-Abend im Bramscher Bahnhof – aber auch Kritik

Veranstaltung von SPD und Grünen Viel Lob für Lütti bei Info-Abend im Bramscher Bahnhof – aber auch Kritik

Ist Lütti ein Erfolgsmodell für die Mobilitätswende? Unter diesem Titel haben SPD und Grüne in Bramsche zu einem Info-Abend eingeladen.

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noz.de
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vor 7 Tagen

SPD Offenbach formuliert Erwartungen an angedachten Frankfurter Fernbahntunnel

Die SPD formuliert konkrete Erwartungen an den angedachten Frankfurter Fernbahntunnel, sodass Offenbach und Umgebung profitieren.

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op-online.de
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vor 7 Tagen
Hubertz will Mietpreisbremse ausweiten : Bauministerin will Baukosten für Wohngebäude halbieren

Hubertz will Mietpreisbremse ausweiten : Bauministerin will Baukosten für Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) setzt darauf, dass die Mietpreisbremse auch auf nach 2014 errichtete Wohngebäude ausgeweitet werden kann.

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Quelle:
focus.de
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vor 7 Tagen

Ausschreibung um Baunataler Nachrichten sorgen für Zündstoff

Die SPD wirft Henry Richter vor, sich bei der Ausschreibung zur Nachfolge der Baunataler Nachrichten rechtswidrig verhalten zu haben. Der Bürgermeister widersp [...]

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hna.de
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vor 7 Tagen
„Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaustausch

„Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaustausch

Die Bedrohung durch Russland unter „Panikmache“ zu verbuchen, dazu braucht man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.

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Quelle:
taz.de
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vor 7 Tagen
Groner Landstraße 9 in Göttingen: Eilantrag – SPD und Grüne wollen Bewohner schützen

Groner Landstraße 9 in Göttingen: Eilantrag – SPD und Grüne wollen Bewohner schützen

Wenn es nach der SPD geht, soll jetzt alles ganz schnell gehen: Die Stadt muss Maßnahmen ergreifen, um die Bewohner der Problemimmobilie an der Groner Landstra [...]

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Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 7 Tagen

Kommunalaufsicht sieht keinen Verstoß gegen Neutralitätspflicht in Velen

Die Vorwürfe gegen Bürgermeisterin Dagmar Jeske wegen möglicher Verletzung ihrer Neutralitätspflicht von SPD, UWG und Grünen in Velen hat die Kommunalaufsicht [...]

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borkenerzeitung.de
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vor 7 Tagen
TApensen: SPD unterstützt Tanja von der Bey bei der Wahl zur Rathaus-Chefin

TApensen: SPD unterstützt Tanja von der Bey bei der Wahl zur Rathaus-Chefin

Seit Jahren gibt es Kritik am Führungsstil im Apenser Rathaus. Das will Tanja von der Bey ändern und Samtgemeindebürgermeisterin werden. Warum die SPD sie dabe [...]

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Quelle:
tageblatt.de
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vor 7 Tagen
Hamburgs Parlamentschefin und ZDF-Moderatorin sitzen weiter in Israel fest

Hamburgs Parlamentschefin und ZDF-Moderatorin sitzen weiter in Israel fest

Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) muss weiter in Israel ausharren. Die Angriffe von und auf Israel durch den Iran machen [...]

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Quelle:
mopo.de
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vor 8 Tagen
SPD kritisiert Abriss von früherer Hausmeister-Wohnung in Oppenwehe

SPD kritisiert Abriss von früherer Hausmeister-Wohnung in Oppenwehe

Das alte Gebäude aus den 1950er-/1960er-Jahren an der Grundschule Oppenwehe sollte saniert werden, ist nun aber abgerissen. Das sorgte für Irritationen.

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Quelle:
nw.de
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vor 8 Tagen
Der Schwarze Kanal: Menschliche Kälte? Wie die SPD beim Bürgergeld die eigenen Wähler verärgert

Der Schwarze Kanal: Menschliche Kälte? Wie die SPD beim Bürgergeld die eigenen Wähler verärgert

Arbeitsministerin Bärbel Bas soll das Bürgergeld in eine neue Grundsicherung umwandeln. Mit harten Sanktionen aber tut sie sich schwer. Doch damit verliert die [...]

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Quelle:
focus.de
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vor 8 Tagen
Bürgerschaftspräsidentin in Israel: Wie Carola Veit Irans Raketenangriff erlebte

Bürgerschaftspräsidentin in Israel: Wie Carola Veit Irans Raketenangriff erlebte

Carola Veit (SPD) warb auf der Reise nach Israel für Hamburg als Standort eines Bildungszentrums der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Wegen der Aus[...]

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Quelle:
abendblatt.de
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vor 8 Tagen
Karsten Ittmann tritt an

Karsten Ittmann tritt an

Noch liegt die nächste Wartenberger Bürgermeisterwahl in weiter Ferne. Aber seit dieser Woche steht bereits fest, dass Amtsinhaber Dr. Olaf Dahlmann (SPD) es i [...]

Den ganzen Artikel lesen: Karsten Ittmann tritt an
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lauterbacher-anzeiger.de
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vor 8 Tagen
Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werden: SPD nominiert Kandidat für 2026

Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werden: SPD nominiert Kandidat für 2026

Kürzlich stellte die SPD Hausham ihren Kandidaten zur Kommunalwahl 2026 vor: Michael Ertl, ein erfahrener Gemeinderat will Bürgermeister werden.

Den ganzen Artikel lesen: Michael Ertl will Haushamer Bürgermeister werde [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 8 Tagen

Berliner Tageszeitung - Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihre [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Pistorius würdigt vor N [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 8 Tagen
Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für

Den ganzen Artikel lesen: Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag S [...]
Quelle:
stern.de
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vor 8 Tagen
Westersteder Parteien stellen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten auf

Westersteder Parteien stellen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten auf

Rico Busch, derzeit Kämmerer in Westerstede, wird von UWG, CDU, SPD, FWG und FDP als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat aufgestellt. Darum halten sie den 43-Jäh [...]

Den ganzen Artikel lesen: Westersteder Parteien stellen gemeinsamen Bürge [...]
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nwzonline.de
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vor 8 Tagen
SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht | Nachrichten aus aller Welt

SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht | Nachrichten aus aller Welt

Die SPD-Fraktion hat sich mit Blick auf Äußerungen von Unionspolitikern zurückhaltend zu einer Rückkehr zur Wehrpflicht geäußert. Falko Droßmann...

Den ganzen Artikel lesen: SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht [...]
Quelle:
lz.de
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vor 8 Tagen
Verteidigung SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Verteidigung SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

Den ganzen Artikel lesen: Verteidigung SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur [...]
Quelle:
ejz.de
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vor 8 Tagen
Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

Den ganzen Artikel lesen: Politik SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehr [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 8 Tagen
SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Unionspolitiker fordern, mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. Der Koalitionspartner reagiert.

Den ganzen Artikel lesen: SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 8 Tagen
Lokalpolitik für Freisings Jugend erlebbar machen

Lokalpolitik für Freisings Jugend erlebbar machen

Die Genossen im Stadtrat wollen Jugend und Stadtpolitik näher zusammenbringen. Das sei in Zeiten wie diesen wichtig, sagen sie. Das Mittel der Wahl laut SPD-An [...]

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Quelle:
merkur.de
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vor 8 Tagen
Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Mit einem Vorstandsbeschluss geht das BSW einen großen Schritt auf die SPD zu. Führt der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu einem politischen Frieden z [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand
Quelle:
nordkurier.de
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vor 8 Tagen
Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nächste Runde

Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nächste Runde

Der Umgang mit der AfD – er führt die anderen Parteien offenbar an die Grenzen der Normalität. Selbst die Frage, wer im Bundestag welchen Saal bekommt, endet i [...]

Den ganzen Artikel lesen: Saal-Streit zwischen AfD und SPD geht in die nä [...]
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nordkurier.de
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vor 8 Tagen
Entsetzen über rechtsextreme Parolen bei Wochenmarkt in Bad Nauheim

Entsetzen über rechtsextreme Parolen bei Wochenmarkt in Bad Nauheim

Die rechtsextreme Partei »Heimat« hat beim Wochenmarkt in Bad Nauheim Flyer verteilt und eine fremdenfeindliche Rede über Lautsprecher abgespielt. Die SPD hat [...]

Den ganzen Artikel lesen: Entsetzen über rechtsextreme Parolen bei Wochen [...]
Quelle:
fnp.de
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vor 8 Tagen
SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit Russland - Applaus von AfD

SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit Russland - Applaus von AfD

Die SPD streitet wieder um den richtigen Kurs in der Außenpolitik. Eine Gruppe von Sozialdemokraten fordert in einem „Manifest“ die Annäherung an Russland. Unt [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Vize in MV will wieder Zusammenarbeit mit R [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen
SPD-Mitglieder fordern Änderung der Außenpolitik: Sind Sie für eine Annäherung an Russland?

SPD-Mitglieder fordern Änderung der Außenpolitik: Sind Sie für eine Annäherung an Russland?

Ein Schreiben einiger Parteimitglieder – unter ihnen auch ein führender Sozialdemokrat aus MV – spaltet die SPD. Die Forderung: eine Änderung der Außenpolitik. [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Mitglieder fordern Änderung der Außenpoliti [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen

Armin Laschet warnt davor, Manifest der SPD zum Konfliktthema zu machen CDU-Außenpolitiker: "Solche Meinungen darf man artikulieren" - Laschet erwart[...]

Osnabrück (ots) - Der CDU-Politiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet, hält das Manifest für Abrüstung von SPD-Politikern für nicht ma [...]

Den ganzen Artikel lesen: Armin Laschet warnt davor, Manifest der SPD zum [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Tagen
Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung „Solche Meinungen darf man artikulieren“ - Darum sieht Armin Laschet das SPD-Manifest gelassen

Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung „Solche Meinungen darf man artikulieren“ - Darum sieht Armin Laschet das SPD-Manifest gelassen

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet verteidigt den israelischen Angriff auf den Iran. Beim Manifest der SPD für Abrüstung rät er zu Gelassenheit.

Den ganzen Artikel lesen: Interview zur Außenpolitik der Bundesregierung [...]
Quelle:
shz.de
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vor 8 Tagen
SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterwahl in Salzgitter

SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterwahl in Salzgitter

Neuer Schwung fürs Rathaus: Das sagt Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies über den ambitionierten Gymnasiallehrer.

Den ganzen Artikel lesen: SPD nominiert Tobias Bey für Oberbürgermeisterw [...]
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Pleite-Batteriefabrik im Norden: SPD und FDP kämpfen gegen Schwärzung der Akten

Pleite-Batteriefabrik im Norden: SPD und FDP kämpfen gegen Schwärzung der Akten

Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt sorgt in Schleswig-Holstein weiter für hitzige politische Debatten. Regierung und

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Quelle:
mopo.de
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vor 8 Tagen
Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen für fondsgebundene Altersvorsorge

Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen für fondsgebundene Altersvorsorge

Zum ersten Mal steht der Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) am Freitag auf dem Frankfurter Börsenparkett. Er ist beeindruckt und kündigt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Finanzminister Klingbeil in Frankfurt: Offen fü [...]
Quelle:
faz.net
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vor 8 Tagen
Geeint und handlungsbereit

Geeint und handlungsbereit

Innenministerkonferenz: SPD- und Unionsminister bemühen sich um Bild der Geschlossenheit

Den ganzen Artikel lesen: Geeint und handlungsbereit
Quelle:
jungewelt.de
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vor 8 Tagen

Debate Over Firework Ban Continues: Berlin Aligns SPD States, Dobrindt Proposes Discussion

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

Den ganzen Artikel lesen: Debate Over Firework Ban Continues: Berlin Alig [...]
Quelle:
themunicheye.com
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vor 8 Tagen
Gegenangriff aus Kiew: Pistorius will Manifestschreiber in die Schranken weisen

Gegenangriff aus Kiew: Pistorius will Manifestschreiber in die Schranken weisen

In seiner Heimat in Hannover organisiert Pistorius Widerstand gegen den russlandfreundlichen Flügel der SPD. In der Wehrpflicht-Debatte sucht der Verteidigungs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gegenangriff aus Kiew: Pistorius will Manifests [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen
„Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will Verfassungsschutz stärken

„Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will Verfassungsschutz stärken

In der Opposition formiert sich Protest gegen eine Gesetzesreform, die neue Vorgaben für den Verfassungsschutz in Berlin vorsieht. Die SPD zeigt sich unbeeindr [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Angriff auf die Freiheit“? Berliner Senat will [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 8 Tagen
SPD will Denkmal für die Papierfabrik in Flensburg

SPD will Denkmal für die Papierfabrik in Flensburg

Seit Anfang des Jahres stehen die Maschinen der Papiermühle von Fjord Paper still. Mit der Schließung sind 328 Jahre Industriegeschichte zu Ende.

Den ganzen Artikel lesen: SPD will Denkmal für die Papierfabrik in Flensb [...]
Quelle:
shz.de
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vor 8 Tagen
Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: Dr. Maximilian Bieri als Wunschnachfolger

Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: Dr. Maximilian Bieri als Wunschnachfolger

Wenn Claus Kaminsky (SPD) in den Ruhestand geht, hofft er, dass Dr. Maximilian Bieri in seine Fußstapfen als Hanauer Oberbürgermeister tritt. Das hat er nun au [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hanaus OB Kaminsky wendet sich an seine Partei: [...]
Quelle:
gnz.de
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vor 8 Tagen
Und jetzt das Manifest der SPD Friedrich Merz ist gut gestartet

Und jetzt das Manifest der SPD Friedrich Merz ist gut gestartet

Bundeskanzler Friedrich Merz macht Tempo beim Regieren. Gut so. Aber kann er sich auf seine Koalition verlassen?

Den ganzen Artikel lesen: Und jetzt das Manifest der SPD Friedrich Merz i [...]
Quelle:
noz.de
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vor 9 Tagen
Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollständige Freigabe der Akten

Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollständige Freigabe der Akten

Robert Habeck hatte den Deal eingefädelt: Bund und Land wollten die Batteriefabrik mit 600 Millionen Euro unterstützen. Das Geld ist verbrannt.

Den ganzen Artikel lesen: Northvolt-Pleite: SPD und FDP verlangen vollstä [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwischen Verständnis und scharfer Kritik

Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwischen Verständnis und scharfer Kritik

Union und SPD zeigen Verständnis für die Angriffe Israels auf den Iran. Die Linke verurteilt sie als schwere Verletzung des Völkerrechts. Was alle eint, ist de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Reaktionen auf Israels Angriff: Zwisch [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zusammenarbeit

CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zusammenarbeit

Die CDU wirft der SPD vor, den Verwaltungsprozess zu blockieren und die Oberbürgermeisterin zu behindern. Ein politisches Manöver?

Den ganzen Artikel lesen: CDU in Delmenhorst fordert von SPD sachliche Zu [...]
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 9 Tagen
SPD Extertal legt sich auf Bürgermeisterkandidatin fest | Lokale Nachrichten aus Extertal

SPD Extertal legt sich auf Bürgermeisterkandidatin fest | Lokale Nachrichten aus Extertal

Extertal. Die SPD in Extertal hat entschieden, wen sie ins Rennen für das Bürgermeisteramt ins Rennen schickt. Der Ortsverein hat auf seiner...

Den ganzen Artikel lesen: SPD Extertal legt sich auf Bürgermeisterkandida [...]
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lz.de
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vor 9 Tagen
Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue Windräder

Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue Windräder

Bedenken bei der CDU, ein klares Votum der SPD, die Freien Wähler noch unentschlossen. So haben die politischen Vertreter im Ausschuss argumentiert.

Den ganzen Artikel lesen: Mengerskirchener Ausschuss stimmt für zwei neue [...]
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mittelhessen.de
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vor 9 Tagen
Ministerpräsident Lies nach Unfall mit Radfahrer angezeigt

Ministerpräsident Lies nach Unfall mit Radfahrer angezeigt

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) war am Donnerstag in einen Unfall verwickelt. Ein Radfahrer wurde verletzt. Doch warum wurde Anzeige erstattet [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ministerpräsident Lies nach Unfall mit Radfahre [...]
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nwzonline.de
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vor 9 Tagen
Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung des Landesverbandes Lippe brüskiert ist | Lokale Nachrichten aus Lippe

Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung des Landesverbandes Lippe brüskiert ist | Lokale Nachrichten aus Lippe

Kreis Lippe. Wie hoch soll die Aufwandsentschädigung sein, die den Mitgliedern der Versammlung des Landesverbandes für ihr ehrenamtliches Engagement zusteht...

Den ganzen Artikel lesen: Weniger Geld: Warum die SPD in der Versammlung [...]
Quelle:
lz.de
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vor 9 Tagen
Ab 2035 nur noch E-Autos?: „CO₂-freie Mobilitätszukunft“ – Wie die SPD Merz‘ Versprechen zum Verbrenner infrage stellt

Ab 2035 nur noch E-Autos?: „CO₂-freie Mobilitätszukunft“ – Wie die SPD Merz‘ Versprechen zum Verbrenner infrage stellt

Was wird aus dem Versprechen von Friedrich Merz und seiner Union, das geplante Ende des Verbrenners zu verhindern? Klar ist: Mit der SPD dürfte das kaum zu mac [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ab 2035 nur noch E-Autos?: „CO₂-freie Mobilität [...]
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welt.de
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vor 9 Tagen
Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei der neuen Koalition hervor

Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei der neuen Koalition hervor

SPD, Grüne und FDP stellen gemeinsamen Koalitionsvertrag für den Bezirk Hamburg-Mitte vor. Dabei setzen sie auf unterschiedliche Schwerpunkte.

Den ganzen Artikel lesen: Bezirk Hamburg-Mitte: Diese Themen stechen bei [...]
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abendblatt.de
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vor 9 Tagen
Mieten in Bordesholm: Mit diesem Kniff will die SPD es günstiger machen

Mieten in Bordesholm: Mit diesem Kniff will die SPD es günstiger machen

In Bordesholm ist die Stellplatzsatzung strenger als anderswo in Schleswig-Holstein. Das treibt die Mieten bei Neubauten in die Höhe – von einem Euro je Quadra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mieten in Bordesholm: Mit diesem Kniff will die [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 9 Tagen
Union und SPD kritisieren Bahn: Regierungsfraktionen für günstige Familienreservierung

Union und SPD kritisieren Bahn: Regierungsfraktionen für günstige Familienreservierung

Der Unmut über die Bahn-Pläne zum Ende günstiger Reservierungen für Familien wächst auch in den Regierungsparteien. Die Union warnt vor Imageverlust.

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD kritisieren Bahn: Regierungsfrakt [...]
Quelle:
taz.de
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vor 9 Tagen
Konflikt mit Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Veit sitzt in Israel fest

Konflikt mit Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Veit sitzt in Israel fest

Carola Veit (SPD) warb auf der Reise nach Israel für Hamburg als Standort eines Bildungszentrums der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Wegen der Aus[...]

Den ganzen Artikel lesen: Konflikt mit Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsid [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 9 Tagen
Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – AfD: „Stark abgespeckte Variante“

Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – AfD: „Stark abgespeckte Variante“

Nach dem Hickhack der vergangenen Wochen haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP im hessischen Landtag entschlossen, einen eigenen Antrag für ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss – Af [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 9 Tagen
Fahrlässige Körperverletzung! Polizei ermittelt gegen Landeschef Olaf Lies

Fahrlässige Körperverletzung! Polizei ermittelt gegen Landeschef Olaf Lies

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat einen Verkehrsunfall verursacht. Ein Mann wurde verletzt, die Polizei ermittelt.

Den ganzen Artikel lesen: Fahrlässige Körperverletzung! Polizei ermittelt [...]
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bild.de
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vor 9 Tagen
Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin sitzt in Israel fest

Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin sitzt in Israel fest

Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) sitzt in Tel Aviv fest. Die 52-Jährige wollte eigentlich heute nach einer viertägigen Dienstreise

Den ganzen Artikel lesen: Nach Angriff auf Iran: Hamburgs Bürgerschaftspr [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 9 Tagen
Volker Wagner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder

Volker Wagner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder

Er ist seit 50 Jahren in der Melsunger Kommunalpolitik aktiv. Jetzt hört Volker Wagner auf. Der 81-Jährige hat aber noch etwas vor.

Den ganzen Artikel lesen: Volker Wagner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder
Quelle:
wlz-online.de
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vor 9 Tagen

Enormer Preissprung Regierungspolitiker kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung

Für Familien wird das Bahnfahren mit reservierten Plätzen künftig deutlich teurer. Politiker von Union und SPD legen dem Staatskonzern ein Umdenken nahe.

Den ganzen Artikel lesen: Enormer Preissprung Regierungspolitiker kritisi [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 9 Tagen
SPD stimmt sich auf Wahl ein

SPD stimmt sich auf Wahl ein

Bei der Jahreshauptversammlung präsentiert der Ortsverein 18 Damen und Herren, die bei der Kommunalwahl 2026 antreten. Zudem werden zwei verdiente Mitglieder g [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD stimmt sich auf Wahl ein
Quelle:
frankenpost.de
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vor 9 Tagen

Berliner Tageszeitung - Kräftemessen mit "Manifest"-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der SPD die direkte Auseinandersetzung mit den Unterstützern des [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Kräftemessen mit "Manif [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 9 Tagen
Kräftemessen mit Manifest-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Kräftemessen mit "Manifest"-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der SPD die direkte Auseinandersetzung mit den Unterstützern des

Den ganzen Artikel lesen: Kräftemessen mit "Manifest"-Unterstützern: SPD- [...]
Quelle:
stern.de
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vor 9 Tagen

Ärger um "Manifest" in der SPD: Klingbeil stellt klar: Keine Kehrtwende mit mir bei Ukraine-Kurs

Ein "Manifest", das sich gegen Aufrüstung und für mehr Diplomatie ausspricht, sorgt für Unruhe in der SPD. Parteichef und Vizekanzler Klingbeil widerspricht.

Den ganzen Artikel lesen: Ärger um "Manifest" in der SPD: Klingbeil stell [...]
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focus.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Bahn: Fraktionen von Union und SPD kritisieren Wegfall der Familienreservierung

Deutsche Bahn: Fraktionen von Union und SPD kritisieren Wegfall der Familienreservierung

Der Plan der Deutschen Bahn, die Familienreservierung zu streichen, sorgt für Unmut. Zugleich scheitert die Bahn daran, eine große Zahl Reisender pünktlich ans [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Bahn: Fraktionen von Union und SPD kri [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen
„Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung scharf

„Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisieren Bahn wegen Abschaffung der Familienreservierung scharf

Der Unmut über die Pläne der DB wächst auch in der Regierungskoalition. Familienfreundliche Angebote müssten gestärkt, nicht gestrichen werden, heißt es. Die B [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Weiterer Imageverlust“: Union und SPD kritisie [...]
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tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-Manifest - Debatte um richtigen Umgang mit Russland

Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-"Manifest" - Debatte um richtigen Umgang mit Russland

In der SPD brodelt die Debatte über den richtigen Umgang mit Moskau. Der Verteidigungsminister bleibt bei seiner Kritik an der SPD-Linken – und beruft sich auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Pistorius bekräftigt Kritik an SPD-"Manifest" - [...]
Quelle:
nordbayern.de
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vor 9 Tagen
„Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: Mützenich fordert ernsthafte und respektvolle Debatte über „Manifest“

„Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: Mützenich fordert ernsthafte und respektvolle Debatte über „Manifest“

In der SPD wird heftig über Verteidigung und den Russland-Kurs gestritten. Der Ex-Fraktionschef kritisiert, wie zwei Wochen vor dem Parteitag mit den Unterzeic [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Möchte kein Stachel im Fleisch der SPD sein“: [...]
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tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
SPD benennt Kandidaten für Hausham: Michael Ertl bewirbt sich um Zangenfeind-Nachfolge

SPD benennt Kandidaten für Hausham: Michael Ertl bewirbt sich um Zangenfeind-Nachfolge

Die Haushamer SPD setzt auf Michael Ertl für die Kommunalwahl 2026. Der selbstständige Malermeister, Farb- und Lacktechniker sitzt seit 14 Jahren im Gemeindera [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD benennt Kandidaten für Hausham: Michael Ert [...]
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merkur.de
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vor 9 Tagen

Kiew-Besuch im SPD-Chaos: Pistorius poltert gegen Manifest – Klingbeil reagiert

Pistorius pocht beim Ukraine-Besuch auf Militärhilfen. Doch SPD-Größen wehren sich mit ihrem Manifest gegen die Aufrüstung. Nun droht die Zerreißprobe.

Den ganzen Artikel lesen: Kiew-Besuch im SPD-Chaos: Pistorius poltert geg [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 9 Tagen

Streit um Manifest der SPD zu Russland – Ex-Minister Eichel: „Natürlich müssen wir uns wappnen“

Ein außenpolitisches Manifest von Sozialdemokraten sorgt für Aufsehen. Sie fordern Gespräche mit Russland. Auch Ex-Minister Eichel hat unterschrieben.

Den ganzen Artikel lesen: Streit um Manifest der SPD zu Russland – Ex-Min [...]
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hna.de
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vor 9 Tagen
SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regierung will Russland-Manifest totschweigen

SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regierung will Russland-Manifest totschweigen

SPD-Politiker fordern in einem Manifest eine Wende der deutschen Außenpolitik. Klingbeil reagiert ausweichend. Die Union hält sich bei der Kritik zurück.

Den ganzen Artikel lesen: SPD extrem nervös, Maulkorb bei der Union: Regi [...]
Quelle:
bild.de
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vor 9 Tagen
So geht es weiter mit der FDP in MV: Retten SPD und Linke die Liberalen im Schweriner Landtag?

So geht es weiter mit der FDP in MV: Retten SPD und Linke die Liberalen im Schweriner Landtag?

Nach dem Austritt von Sandy van Baal haben die Liberalen im Landtag ihren Fraktionsstatus verloren. Nun fordern sie einen Sonderstatus, der noch ein paar Recht [...]

Den ganzen Artikel lesen: So geht es weiter mit der FDP in MV: Retten SP [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 9 Tagen
„Maybrit Illner“: „Völlig befremdlich“, urteilt Pistorius über das Russland-Manifest seiner SPD-Genossen

„Maybrit Illner“: „Völlig befremdlich“, urteilt Pistorius über das Russland-Manifest seiner SPD-Genossen

Teile der SPD fordern eine Entspannung in der Russland-Politik. Bei „Maybrit Illner“ stellt sich Verteidigungsminister Pistorius gegen seine Genossen. CDU-Poli [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Maybrit Illner“: „Völlig befremdlich“, urteilt [...]
Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen
Verteidigung: Boris Pistorius rechnet mit schrittweisem Ende der US-Ukrainehilfen

Verteidigung: Boris Pistorius rechnet mit schrittweisem Ende der US-Ukrainehilfen

Europa müsse sich auf ein mögliches Ende des US-Engagements in Europa vorbereiten, sagt der Verteidigungsminister. Zum "Manifest" aus der SPD äußerte er sich e [...]

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zeit.de
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vor 9 Tagen
Deutsche Bahn: Regierungspolitiker kritisieren Abschaffung der Familienreservierung

Deutsche Bahn: Regierungspolitiker kritisieren Abschaffung der Familienreservierung

Für Familien wird das Bahnfahren mit reservierten Plätzen künftig deutlich teurer. Politiker von Union und SPD legen dem Staatskonzern ein Umdenken nahe.

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spiegel.de
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vor 9 Tagen
Pirmasens Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf

Pirmasens Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf

Pirmasenser SPD: Abgeordnete Glöckner hört nach elf Jahren als Parteichefin auf - Pirmasens - DIE RHEINPFALZ

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rheinpfalz.de
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vor 9 Tagen
Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins im Freiburger Westen

Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins im Freiburger Westen

Folkmar Biniarz bleibt Vorsitzender der SPD Mooswald-Landwasser-Lehen. In der Jahreshauptversammlung gab es zudem Ehrungen.

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badische-zeitung.de
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vor 9 Tagen
Bosbach über Justizministerin: Kritik an Stefanie Hubig – „Ich empfehle der Ministerin eine altmodische Einrichtung - das Telefon“

Bosbach über Justizministerin: Kritik an Stefanie Hubig – „Ich empfehle der Ministerin eine altmodische Einrichtung - das Telefon“

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordert von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine rechtssichere Begründung für die Zurückweisungen von Asylsu [...]

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welt.de
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vor 9 Tagen
SPD-Linke gegen Ukraine-Kurs: So spaltet ein Manifest die Partei in Niedersachsen

SPD-Linke gegen Ukraine-Kurs: So spaltet ein Manifest die Partei in Niedersachsen

In der SPD brodelt es: Ein Manifest prominenter SPD-Mitglieder stellt sich gegen den außenpolitischen Ukraine-Kurs der Partei. Auch aus Niedersachsen kommt Wid [...]

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haz.de
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vor 9 Tagen

SPD in der Region zeigt Flagge

Pforzheim. Die SPD in der Region hat ihre Präsenz beim Pforzheimer Christopher Street Day am 14. Juni auf dem Pforzheimer Marktplatz angekündigt. Auf Einladung [...]

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muehlacker-tagblatt.de
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vor 9 Tagen
Die bemerkenswerte Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes von der SPD

Die bemerkenswerte Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes von der SPD

Einige SPD-Politiker fordern „gemeinsame Sicherheit“ mit Russland. Dem zugrunde liegt eine Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes.

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taz.de
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vor 9 Tagen
Ein bisschen Frieden

Ein bisschen Frieden

Die SPD bleibt Friedenspartei – bei jedem Krieg, den Deutschland führt. Randglossen zum Manifest einiger SPD-Mitglieder

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jungewelt.de
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vor 9 Tagen
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

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berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen
SPD-Spitze muss Friedensdebatte in der Partei zulassen

SPD-Spitze muss Friedensdebatte in der Partei zulassen

Auch wenn er inhaltlich anderer Meinung ist, so sollte Lars Klingbeil eine Diskussion über Krieg und Frieden in der SPD nicht abwürgen, meint unser Autor.

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nw.de
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vor 9 Tagen
Mützenichs „Manifest“: Die SPD wird ihre Geister der Vergangenheit nicht los

Mützenichs „Manifest“: Die SPD wird ihre Geister der Vergangenheit nicht los

Der Kreml freut sich über das „Friedens-Manifest“ der SPD-Linken. Pistorius tobt. Teile der SPD kommen beim Ukraine-Krieg nicht in der Realität an. Ein Komment [...]

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Quelle:
merkur.de
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vor 9 Tagen
Pistorius kündigt mehr Geld für Ukraine an

Pistorius kündigt mehr Geld für Ukraine an

Der Verteidigungsminister reist nach Kiew, während sich die SPD auf eine Kampfabstimmung über die Russlandpolitik vorbereitet.

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Quelle:
sueddeutsche.de
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